Sie sind hier:

Gericht lehnt Eilantrag ab - AfD-Pleite im Hammelsprung-Streit

Datum:

Am 28. Juni verabschiedete der Bundestag drei Gesetze. Die AfD wollte einen Hammelsprung zur Beschlussfähigkeit haben. Der wurde verwehrt. Laut Bundesverfassungsgericht zu Recht.

Bundestagsabgeordnete stehen vor dem Plenarsaal. Archivbild
Bundestagsabgeordnete stehen vor dem Plenarsaal. Archivbild
Quelle: Felix Hörhager/dpa

Das Bundesverfassungsgericht hat einen Antrag der AfD-Bundestagsfraktion auf Erlass einer einstweiligen Anordnung im Streit um eine Beschlussfähigkeit des Bundestags abgelehnt. Die Fraktion wollte dem Bundespräsidenten untersagen lassen, drei vom Bundestag beschlossene Gesetze zu unterzeichnen.

Die AfD hatte das Gericht angerufen, weil ihr in einer Sitzung des Bundestags am 28. Juni das Feststellen der Beschlussunfähigkeit per Hammelsprung verweigert wurde. Ihrer Meinung nach waren zu wenige Abgeordnete da.

Mehr zum Thema lesen Sie hier:

Die AfD-Bundestagsfraktion wollte sich in Stettin treffen. Archiv

Verweigerung des Hammelsprungs -
AfD will gegen Bundestag klagen
 

Weil ihr ein sogenannter Hammelsprung verweigert wurde, will die AfD nun vor das Bundesverfassungsgericht ziehen. Die Partei meint, die Rechte des Bundestags seien verletzt worden.

Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Zur Merkliste hinzugefügt! Merken beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Um zu verstehen, wie unsere Webseite genutzt wird und um dir ein interessenbezogenes Angebot präsentieren zu können, nutzen wir Cookies und andere Techniken. Hier kannst du mehr erfahren und hier widersprechen.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigst du dein Ausweisdokument.

Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter.