ZDFheute

Rodung für Tesla geht weiter

Sie sind hier:

Gericht weist Beschwerden zurück - Rodung für Tesla geht weiter

Datum:

Eigentlich sollte Schluss sein mit der Rodung in Grünheide bei Berlin. Doch ein Gericht hat jetzt beschlossen: Die Bäume dürfen weiter für das geplante Tesla-Werk gefällt werden.

Die Rodungen für die geplante Fabrik des US-Elektroautobauers Tesla in Brandenburg dürfen weitergehen. Börsenexperte Frank Bethmann über die Reaktionen aus der Wirtschaft.

Beitragslänge:
1 min
Datum:

Der US-Elektroautobauer Tesla darf auf dem Gelände seiner geplanten Fabrik in Grünheide bei Berlin die Baumfällung fortsetzen. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg wies die die Eilanträge zweier Umweltverbände gegen die vorzeitige Zulassung des Rodens in zweiter Instanz zurück

Damit gibt es grünes Licht für Tesla, noch vor dem Beginn der Vegetationsperiode weiter Bäume auf einem Teil des Geländes zu fällen - es geht zunächst um rund 90 Hektar. Der Beschluss ist nicht anfechtbar.

Das Brandenburger Landesumweltamt hatte den vorzeitigen Beginn des Bäumefällens gebilligt, die komplette Genehmigung für den Bau der Fabrik steht aber noch aus. Der Umweltverband Grüne Liga Brandenburg und der Verein für Landschaftspflege und Artenschutz in Bayern hatten die Rodung auf dem Gelände deshalb stoppen wollen.

Das geplantes Tesla-Gelände, aufgenommen am in Grünheide (Brandenburg), aufgenommen am 20.02.2020
Zwei Frauen protestierten gegen die Rodung für das Tesla-Gelände, indem sie auf die Bäume kletterten.
Quelle: dpa

Protest gegen die Rodung

Zwei Frauen protestierten gegen die Rodung, indem sie auf die Bäume kletterten. Einsatzkräfte holten die Frauen im Alter von 19 und 22 Jahren von den Bäumen geholt, sagte ein Polizeisprecher am Freitag. Sie hätten sich in sechs bis acht Meter Höhe in Grünheide zwischen zwei Bäumen befunden und mehrere Seile gespannt. Die Polizei benötigte mehrere Stunden.

Die Sprengung von drei Bomben aus dem Zweiten Weltkrieg, die auf dem Gelände entdeckt worden waren, wurde um fast drei Stunden verschoben. Die Bomben seien inzwischen in zwei Durchgängen gesprengt worden, sagte der Polizeisprecher.

Die Frauen gehörten der Umweltgruppe "Baumpiratinnen" an. Es sollen laut Polizei dieselben sein, die schon am Montag auf Bäume geklettert waren. Die Polizei habe Anzeige wegen Hausfriedensbruchs aufgenommen.

Mehr zu den ersten Rodungen sehen Sie im Video:

In Brandenburg haben die ersten Vorarbeiten zum Bau des neuen Tesla-Werks begonnen: Mit Baggern wurden erste Waldflächen abgeholzt – trotz umweltrechtlicher Bedenken.

Beitragslänge:
1 min
Datum:

Grüne Liga enttäuscht

Das Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder) wies die Eilanträge beider Umweltverbände jedoch in der vergangenen Woche ab. Die Grüne Liga legte daraufhin Beschwerde ein. Das OVG untersagte danach vorerst die weitere Waldrodung. Das OVG nahm dies nun zurück und erklärte in seiner Begründung, die gesetzlichen Voraussetzungen für den vorzeitigen Beginn der Errichtung der Anlage seien zu Recht bejaht worden.

Die zuständige Behörde habe den Ablauf der Einwendungsfrist im Rahmen der öffentlichen Beteiligung bis März nicht abwarten müssen, weil sie über die erforderlichen Erkenntnisse verfüge, um zu beurteilen, ob das Vorhaben voraussichtlich genehmigungsfähig sei. Die Grüne Liga zeigte sich enttäuscht. Anwalt Dirk Teßmer sagte: "Wir waren optimistisch, dass es anders ausgeht."

Altmaier: "Gutes Signal für Umweltschutz"

Die Grüne Liga Brandenburg geriet nach ihrer gerichtlichen Niederlage in Turbulenzen. Der Chef des Naturschutzverbands, Heinz-Herwig Mascher, brachte seinen Rückzug ins Spiel.

Er wisse noch nicht, ob er bei der anstehenden Mitgliederversammlung erneut als Vorsitzender kandidieren werde, sagte er der Nachrichtenagentur AFP. Mascher begründete dies mit heftiger interner Kritik an seinem gerichtlichen Vorgehen gegen die Rodung.

Während die Grüne Liga den Gerichtsbeschluss als bedauerlichen Präzedenzfall einstufte, begrüßten die Bundesregierung und Wirtschaftsvertreter die Entscheidung. Wirtschaftsminister Peter Altmaier sagte, es handle sich um ein "gutes Signal für Umweltschutz, Arbeitsplätze und Zukunftstechnologien". Er erwartet nun "eine Intensivierung der Diskussion zum Thema Planungsbeschleunigung".

Mehr zu Altmaiers Standpunkt zum Tesla-Werk im Video:

Wirtschaftsminister Altmaier hat vor Verzögerungen des Baus eines Tesla-Werks in Brandenburg gewarnt. Das Projekt sei von großer ökologischer und ökonomischer Bedeutung.

Beitragslänge:
1 min
Datum:

Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, beklagt trotz des Urteils eine investorenfeindliche Stimmung in Deutschland. "Es wird weiter Versuche geben, Tesla zu stoppen", sagte Fratzscher dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Er warnte vor einer "Mentalität der Besitzstandswahrung", die sich gegen Großprojekte richte.

Tesla kündigt Neupflanzungen an

Der Versuch eines Vergleichs der Grünen Liga Brandenburg mit Tesla war zwischenzeitlich gescheitert. Darüber hatten die "Bild"-Zeitung und die "B.Z." aus Berlin berichtet. Der Grund dafür war laut dem Bericht, dass der Verein für Landschaftspflege und Artenschutz in Bayern seine Beschwerde gegen den abgewiesenen Eilantrag nicht zurücknimmt.

Tesla will in Grünheide bei Berlin ab nächstem Jahr rund 500.000 Elektrofahrzeuge im Jahr bauen. Wegen des Beginns der Vegetationsperiode sollte die Rodung auf dem Gelände bis Ende Februar abgeschlossen sein. Das Gelände, auf dem der Wald steht, ist als Gewerbegebiet ausgewiesen. Der Wald besteht zum Großteil aus Kiefern. Tesla hat angekündigt, freiwillig mehr als die gefällte Waldfläche neu zu pflanzen.

Tesla setzt seine Rekordfahrt an der Börse fort und ist inzwischen mehr wert als die deutschen Autokonzerne Volkswagen und BMW zusammen. Dazu ZDF-Börsenexpertin Valerie Haller.

Beitragslänge:
1 min
Datum:
Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Zur Merkliste hinzugefügt! Merken beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Um zu verstehen, wie unsere Webseite genutzt wird und um dir ein interessenbezogenes Angebot präsentieren zu können, nutzen wir Cookies und andere Techniken. Hier kannst du mehr erfahren und hier widersprechen.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigst du dein Ausweisdokument.

Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter.