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Geschwärzte Titelseiten - Warum Australiens Medien für die Pressefreiheit schwarzsehen

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Die größten australischen Zeitungen sind heute aus Protest mit geschwärzten Titelseiten erschienen. Das Land laufe Gefahr, die "geheimnisvollste Demokratie der Welt" zu werden.

Mann liest Zeitung mit geschwärzter Titelseite
Auch die Titelseite des "Advertiser" aus Adelaide war heute geschwärzt.
Quelle: imago/AAP

Ob beim "Sydney Morning Herald", dem "Daily Telegraph" oder dem "Australian": Schwarze Balken verdecken Text und Fotos, kaum ein Wort ist lesbar. Darunter der Satz: "Wenn die Regierung die Wahrheit versteckt - was vertuscht sie?" Die Zeitungen protestieren gegen Gesetzesverschärfungen und gegen Durchsuchungen von Redaktionsräumen.

Insgesamt 19 Zeitungen und Journalistenverbände beteiligten sich an der Aktion "Your Right to Know", also "Ihr Recht, zu wissen". Sie appellierten an die rechtskonservative Regierung von Premierminister Scott Morrison, die Pressefreiheit besser zu schützen. Zu ihren Forderungen gehören mehr Rechte für sogenannte Whistleblower, die Journalisten mit Informationen versorgen.

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Warum protestieren die Zeitungen?

Hintergrund der Aktion sind Polizeidurchsuchungen beim öffentlich-rechtlichen Sender ABC und in der Wohnung einer Zeitungsjournalistin im Juni. In beiden Fällen wurden geheime Informationen veröffentlicht, die die Regierung und die Sicherheitsdienste in einem schlechten Licht dastehen ließen.

ABC hatte Regierungsdokumente erhalten, die belegen sollen, dass australische Sondereinsatzkräfte in Afghanistan unschuldige Männer und Kinder töteten. Die Zeitungsjournalistin hatte über Versuche der Behörden berichtet, die heimische Kommunikation von Australiern umfassend ausspionieren zu dürfen.

In Australien wird gegen die Einschränkung der Pressefreiheit durch neue Gesetze protestiert. Viele Zeitungen haben ihre Titelseiten weitgehend geschwärzt.

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Wie schränkt Australien die Pressefreiheit ein?

Die Ermittlungen gegen zwei ABC-Journalisten und die Zeitungsjournalistin basieren auf strikten Gesetzen zum Schutz der nationalen Sicherheit. Australische Medien kritisieren aber eine Einschüchterung der Presse, weil Journalisten wegen der Veröffentlichung geheimer Informationen strafrechtliche Konsequenzen befürchten müssen.

Nach Angaben des Bündnisses hinter "Your Right to Know" verabschiedete das australische Parlament in den vergangenen Jahren mehr als 60 Gesetze, die das Aufdecken von Skandalen und Missständen erschweren. Unterstützung bekamen die Zeitungen auch von Fernseh- und Radiosendern. Der Chef des Rundfunksenders ABC, David Anderson, sagte: "Australien läuft Gefahr, die geheimnisvollste Demokratie der Welt zu werden."

Wie begründet die australische Regierung die Geheimhaltung?

Als Grund für die Geheimhaltung mancher Sachverhalte führt die Regierung immer wieder die nationale Sicherheit an. In der Medienkampagne wiesen Autoren aber darauf hin, dass die Behörden auch Informationen verweigert hätten, die nichts mit Sicherheitsinteressen zu tun haben: etwa, welche Seniorenheime Bewohner misshandeln oder vernachlässigen oder wie viel Agrarland an ausländische Einrichtungen verkauft werde.

"Australier sollten immer misstrauisch gegenüber Regierungen sein, die ihr Recht einschränken wollen, zu wissen, was los ist", sagte der Exekutivvorsitzende von News Corp. in Australien, Michael Miller.

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