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Gesetz gegen Russlands Versuche - Polen gegen Geschichts-Umdeutung

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Im Streit zwischen Polen und Russland über den Beginn des Zweiten Weltkriegs plant Polen nun ein Gesetz gegen Versuche zur Geschichts-Umdeutung.

Malgorzata Kidawa-Blonska (PO).
Malgorzata Kidawa-Blonska (PO).
Quelle: Radek Pietruszka/epa/dpa/Archivbild

Im Streit zwischen Polen und Russland über den Beginn des Zweiten Weltkriegs plant Polen ein Gesetz gegen Versuche zur Geschichts-Umdeutung. Der außenpolitische Ausschuss bereite laut Ryszard Terlecki, Fraktionsvorsitzender der Partei PiS, einen Gesetzentwurf vor.

Auch die Präsidentschaftskandidatin der Oppositionspartei PO, Malgorzata Kidawa-Blonska, kündigte eine solche Gesetzesinitiative an. "Der Kampf gegen die Lügen zum Thema Polen und Geschichte muss fest und stark sein, um wirksam zu sein."

2021: 75. Jahrestag des Sieges über Nazi-Deutschland

Ende Dezember hatte Polen den russischen Botschafter in Warschau einbestellt, um gegen Äußerungen des russischen Präsidenten Wladimir Putins zur Vorgeschichte des Zweiten Weltkriegs zu protestieren. Putin hatte den polnischen Botschafter in Berlin der Jahre 1933 bis 1939, Jozef Lipski, als "antisemitisches Schwein" bezeichnet. Putin hat immer wieder davor gewarnt, der Sowjetunion unter Stalin eine Mitschuld am Zweiten Weltkrieg zu geben. Russland will im kommenden Jahr den 75. Jahrestag des Sieges über Nazi-Deutschland groß feiern.

Im geheimen deutsch-sowjetischen Nichtangriffspakt hatten Nazi-Deutschland und die Sowjetunion vereinbart, Polen unter sich aufzuteilen. Die neue Grenze verlief entlang des Flusses Bug. Mit dem Angriff deutscher Truppen auf Polen begann im September 1939 der Zweite Weltkrieg. Wenige Wochen später besetzten sowjetische Truppen Ostpolen. Im Juni 1941 überfiel Hitler-Deutschland ohne vorherige Kriegserklärung die Sowjetunion. In Russland wird heute wieder über die Deutung des Hitler-Stalins-Pakts gestritten.

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