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Kabinett entscheidet über Retouren

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Gesetz gegen Verschwendung - Kabinett entscheidet über Retouren

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Neue Waren, die als Abfall entsorgt werden - so etwas soll es nach dem Willen von Umweltministerin Schulze künftig nicht mehr geben. Das soll ein neues Gesetz regeln.

Pakete liegen in einem Paketzentrum von DHL. Archivbild
Pakete liegen in einem Paketzentrum von DHL. Archivbild
Quelle: Tom Weller/dpa

Eine Pflicht für Händler, Waren benutzbar zu halten - und eine Beteiligung an den Entsorgungskosten für Einwegbecher oder Zigaretten: Das sieht ein Gesetzentwurf vor, den das Bundeskabinett heute beschließen will.

Allerdings bringt die Regierung damit erst einmal nur gesetzliche Grundlagen auf den Weg. Details müssen über Verordnungen geregelt werden. Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) will verhindern, dass hochwertige Waren vor allem im Onlinehandel vernichtet werden, etwa um Platz in den Regalen zu schaffen.

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