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Anzünden von Flaggen unter Strafe

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Gesetzentwurf geplant - Anzünden von Flaggen unter Strafe

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Das Verbrennen von Staatsflaggen soll unter Strafe gestellt werden. Die Bundesjustizministerin will einen entsprechenden Gesetzentwurf vorlegen.

Die israelische Flagge.
Die israelische Flagge.
Quelle: Hendrik Schmidt/zb/dpa

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) will das Verbrennen von Staatsflaggen generell unter Strafe stellen. In einem Interview des "Mannheimer Morgens" wies Lambrecht darauf hin, dass bei Demonstrationen in Deutschland immer öfter Flaggen verbrannt würden, zum Beispiel bei anti-israelischen oder anti-türkischen Kundgebungen.

"Damit werden die Gefühle vieler Angehöriger einer Nation tief verletzt." Sie werde deshalb bis Ende des Jahres einen Gesetzentwurf vorlegen.

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