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Sozialwahlen ab 2023 wohl online

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Gesetzentwurf im Bundeskabinett - Sozialwahlen ab 2023 wohl online

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Bei der Sozialwahl werden die Selbstverwaltungsorgane der gesetzlichen Sozialversicherungsträger bestimmt. Auch hier soll die Digitalisierung nun voranschreiten.

Die letzten Sozialwahlen fanden im Jahr 2017 statt. Archivbild
Die letzten Sozialwahlen fanden im Jahr 2017 statt. Archivbild
Quelle: Jörg Carstensen/dpa

Krankenkassen sollen ihre Sozialwahlen ab 2023 künftig auch online durchführen können. Das sieht ein Gesetzentwurf des Bundesarbeitsministeriums vor, den das Bundeskabinett heute beraten will. Dafür müssen sie Ihre Satzungen bis zum 30. September entsprechend ändern.

Man erwarte so "eine höhere Wahlbeteiligung und damit auch eine stärkere Legitimation der Selbstverwaltung in der Krankenversicherung", sagte CDUArbeitsmarktexperte Peter Weiß. Die Beteiligung an der Sozialwahl 2017 lag bei etwa rund einem Drittel.

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