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Entwurf zu Kohleausstieg offen

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Gesetzentwurf nicht in Sicht - Entwurf zu Kohleausstieg offen

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2019 hatte die von der Regierung eingesetzte Kommission ein Konzept für einen Kohleausstieg bis 2038 vorgelegt. Der Gesetzesentwurf dazu lässt aber nun auf sich warten.

Braunkohletagebau Jänschwalde. Archivbild
Braunkohletagebau Jänschwalde. Archivbild
Quelle: Patrick Pleul/zb/dpa

Fast ein Jahr nach dem Bericht der Kohlekommission lässt ein Entwurf über ein Gesetz zum Kohleausstieg auf sich warten. Der Entwurf befinde sich in der Ressortabstimmung, sagte eine Sprecherin von Wirtschaftsminister Altmaier (CDU). Man nehmen sich für das komplexe Vorhaben die Zeit, die benötigt werde.

Damit scheint fraglich, ob der Gesetzentwurf am Mittwoch Thema im Bundeskabinett ist. In dem Ausstiegsgesetz soll verankert werden, unter welchen Bedingungen bis wann welche Steinkohlekraftwerke stillgelegt werden.

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