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Digitalisierung der Gesundheit - Kabinett billigt Apps auf Rezept

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Die Gesundheit wird digital: Apps für Blutdruck, Online-Sprechstunden und das elektronische Rezept sind auf dem Vormarsch. Das Bundeskabinett stellte nun wichtige Weichen.

Das Kabinett hat das Digitalisierungsgesetz von Jens Spahn verabschiedet. Es regelt, wie sich Ärzte, Patienten und Krankenkassen digital miteinander vernetzen.

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Gesundheitsminister Jens Spahn hat seinen Gesetzentwurf zur Digitalisierung des Gesundheitswesens verteidigt. Das Kabinett billigte ihn am Mittwoch. Der CDU-Politiker will, dass bestimmte Apps künftig von den Kassen bezahlt werden. Solche Apps würden verschrieben, um Therapien zu unterstützen, sie würden zudem getestet, auch mit Blick auf Datenschutz und Datensicherheit, versicherte Spahn in der ARD.

Die Anbieter solcher Apps müssten auch nachweisen, dass sie die Versorgung verbesserten. Man werde auf Qualität achten und "nicht jeden Gimmick finanzieren". Spahn sieht auch die Ärzte in der Pflicht. "Künstliche Intelligenz, digitale Anwendungen werden Ärzte nicht ersetzen", sagte der Gesundheitsminister. "Aber Ärzte, die digitale Anwendungen nutzen, werden die Ärzte ersetzen, die noch mit Karteikarten arbeiten", fügte der CDU-Politiker hinzu. Apps blieben ein Zusatzangebot. "Natürlich ist für viele weiter der Goldstandard das persönliche, das direkte, das analoge Gespräch mit dem Arzt", sagte Spahn.

Was der Gesetzentwurf vorsieht:

  • Gesundheits-Apps: Ärzte können künftig digitale Anwendungen wie Tagebücher für Diabetiker oder Apps für Menschen mit Bluthochdruck verschreiben. Die Anwendungen, die Ärzte verordnen können, sollen bestimmte Qualitätsstandards erfüllen. Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte prüft in einer ersten Stufe Sicherheit, Funktion, Qualität, Datenschutz und Datensicherheit der Produkte. Die Anwendungen werden dann ein Jahr lang von der Krankenkasse erstattet. In dieser Zeit muss der Hersteller nachweisen, dass die App die Versorgung verbessert.
  • Online-Sprechstunden: Patienten sollen Ärzte, die Online-Sprechstunden anbieten, leichter finden. Darum dürfen Mediziner künftig auf ihrer Internetseite über solche Angebote informieren.
  • Elektronischer Arztbrief: Die Zettelwirtschaft im Gesundheitswesen wird abgelöst durch digitale Kommunikation. Bislang erhalten Ärzte für ein versendetes Fax mehr Geld als für das Versenden eines elektronischen Arztbriefs. Die Selbstverwaltung wird beauftragt, das zu ändern. Außerdem sollen Ärzte künftig mehr Möglichkeiten haben, sich auf elektronischem Weg mit Kollegen auszutauschen.
  • Krankenkassen-Beitritt: Wer einer gesetzlichen Krankenkasse freiwillig beitreten möchte, kann das auch auf elektronischem Wege tun.
  • Heil- und Hilfsmittel: Sie sollen künftig auf elektronischem Weg verordnet werden. Das "digitale Rezept" für Medikamente wurde bereits in einem früheren Gesetzentwurf geregelt.
  • Telematik: Patienten sollen sich darauf verlassen können, dass ihre Ärzte und andere Leistungserbringer an die Telematikinfrastruktur (TI) angeschlossen werden. Diese ermöglicht eine Verbindung mit der elektronischen Gesundheitskarte. Apotheken müssen sich bis Ende September 2020 und Krankenhäuser bis Januar 2021 anschließen lassen. Für Ärzte, die sich weiterhin nicht anschließen, wird der Honorarabzug von bislang einem Prozent ab dem 1. März 2020 auf 2,5 Prozent erhöht. Hebammen und Physiotherapeuten sowie Pflegeeinrichtungen können sich freiwillig an die TI anschließen. Die Kosten hierfür werden erstattet.
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