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Verbesserungen in drei Bereichen - Giffey bringt "Gute-Kita-Gesetz" auf den Weg

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Es ist ihr erstes großes Projekt: Bundesfamilienministerin Giffey will ein Gesetz zur Verbesserung der Kita-Qualität auf den Weg bringen. Und das offenbar schon kommende Woche.

Franziska Giffey am 07.02.2018 in berlin
Franziska Giffey Quelle: dpa

"Das Gesetz enthält neun verschiedene Instrumente, um die Länder bei der Verbesserung der Kita-Qualität zu unterstützen - von der Gebührenbefreiung über den Betreuungsschlüssel bis zur Sprachförderung", sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Sie wolle das Gesetz in der kommenden Woche in die Ressortabstimmung geben.

So wolle der Bund mit jedem Bundesland konkrete Vereinbarungen treffen, welche Instrument zur Steigerung der Qualität gewählt würden. "Damit das Geld auch da ankommt, wo es gebraucht wird." Der Bund stellt den Ländern nach ihren Angaben allein in dieser Wahlperiode zusätzliche 3,5 Milliarden Euro zur Verfügung.

Bessere Bezahlung als Anreiz

Zugleich forderte Giffey eine "intensive Fachkräfteoffensive", um mehr Erzieher zu gewinnen. "Wir brauchen Verbesserungen in drei Bereichen: Ausbildung, Arbeitsbedingungen und Bezahlung", sagte sie. "Wir brauchen eine Ausbildungsvergütung und höhere Gehälter für Erzieherinnen und Erzieher. Sie gehören zum pädagogischen Personal - daran muss sich die Bezahlung orientieren."

Die Ministerin warnte vor falschen Hoffnungen, der Fachkräftemangel lasse sich mit Zuwanderung lindern. "Es hilft nicht, einfach Leute aus dem Ausland reinzuholen. Wir müssen schon zusehen, dass der Beruf hier attraktiver wird - und dass mehr junge Leute sich dafür entscheiden", sagte Giffey. "Die Bezahlung ist der entscheidende Schlüssel."

Eckpunkte noch unter Schwesig entstanden

Auch die frühere Bundesfamilienministerin und jetzige Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), hatte sich für Verbesserungen bei den Kitas eingesetzt. Damals hatten sich Bund und Länder auf ein entsprechendes Eckpunktepapier geeinigt.

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