EU-Personal-Poker vertagt

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Gipfel in Brüssel - EU-Personal-Poker vertagt

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Die EU muss gleich mehrere Spitzenposten neu besetzen. Das Ringen darum ist heftig, Sieger sind vorerst nicht absehbar.

Manfred Weber (links) und Donald Tusk in Brüssel.
Manfred Weber (links) und Donald Tusk in Brüssel.
Quelle: Olivier Hoslet/EPA Pool/dpa

Die EU ist völlig uneins über ihre künftige Brüsseler Führung und vertagt die Suche bis zu einem Sondergipfel am 30. Juni. Der CSU-Politiker Manfred Weber habe keine Mehrheit - die anderen Spitzenkandidaten allerdings auch nicht, sagte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) nach dem ersten Tag des EU-Gipfels.

Das sei ein "Befund, der uns natürlich vor Herausforderungen stellt", sagte Merkel. Ratschef Donald Tusk soll nächste Woche mit dem EU-Parlament einen Ausweg aus der Sackgasse suchen.

Macron will neue Bewerber

Merkel und Tusk schlossen nicht aus, dass Weber doch noch eine Chance hat, der erste deutsche Kommissionspräsident seit mehr als 50 Jahren zu werden. "Heute ist es zu früh, um sich auf Namen und Posten festzulegen", sagte Tusk. Der estnische Regierungschef Jüri Ratas sagte, alle Namen seien noch auf dem Tisch. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, der stets gegen Weber war, machte aber deutlich, dass er neue Namen will.

Es geht nicht nur um die Nachfolge von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker, sondern noch um vier weitere Spitzenposten: die Präsidenten des Europäischen Rats, des Europaparlaments, der Europäischen Zentralbank (EZB) und den Posten der EU-Außenbeauftragten. Geschnürt werden soll ein ausgewogenes Personalpaket mit Männern und Frauen, verschiedenen Parteien und europäischen Regionen.

CSU-Vize Weber erhebt Anspruch auf die Juncker-Nachfolge, da seine Europäische Volkspartei (EVP) bei der Europawahl erneut stärkste Kraft geworden ist. Als Kandidaten ihrer Parteien beworben haben sich auch der Sozialdemokrat Frans Timmermans und die Liberale Margrethe Vestager.

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von Anne Gellinek, Brüssel
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