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Gleichwertige Lebensverhältnisse - Grüne wollen bessere Soli-Nutzung

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In vielen ländlichen Regionen gibt es keine öffentlichen Verkehrsmittel, Kitas oder Hebammen mehr, warnt die Grünen-Chefin. Der Soli könne Abhilfe schaffen.

Annalena Baerbock, Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen.
Annalena Baerbock, Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen.
Quelle: Christoph Soeder/dpa

Grünen-Chefin Annalena Baerbock fordert, die Einnahmen aus dem Solidaritätszuschlag künftig zur Verwirklichung gleichwertiger Lebensverhältnisse in Stadt und Land zu nutzen. "Den Beitrag ersatzlos abzuschaffen, würde vor allem Menschen mit hohen Einkommen entlasten, Geringverdiener hätten davon wenig oder gar nichts", sagte sie der Funke Mediengruppe.

Benachteiligte Kommunen müssten entlastet werden - auch durch Soli-Mittel. Laut Koalitionsvertrag soll der Soli schrittweise wegfallen.

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