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Zeitplan für Brexit-Verhandlungen - May will Kurs halten - Beginn nächste Woche

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Seit der Wahlschlappe ist der Druck auf Premierministerin Theresa May gewachsen. Auf die Brexit-Verhandlungen soll sich das aber nicht auswirken. Sie halte Kurs, versprach May nun - und wolle die Brexit-Verhandlungen wie geplant in der nächsten Woche beginnen.

Premierministerin May hat alle Hände voll zu tun. Noch steht die Einigung mit der nordirischen DUP aus, da verhandeln Mitglieder der eigenen konservativen Fraktion mit der Labour-Opposition über einen sanften Brexit. Eine Regierungschefin unter Druck.

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May sagte nach einem Treffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Paris: "Der Zeitplan für die Brexit-Verhandlungen bleibt in Kraft, sie beginnen kommende Woche."

Bisher war vereinbart, dass die Gespräche zwischen London und Brüssel am kommenden Montag aufgenommen werden sollen. Wegen der noch ausstehenden Regierungsbildung war zuletzt aber fraglich, ob der Fahrplan eingehalten werden kann. Macron sagte nach dem Treffen mit der Premierministerin, die Brexit-Verhandlungen müssten "so schnell wie möglich starten".

"Weicher" Brexit gefordert

May war nach der Wahlschlappe in Großbritannien unter Druck geraten. Am Dienstag wurden Forderungen nach einem weniger harten Austritt aus der Europäischen Union lauter. Mitglieder der konservativen Regierung in Großbritannien führen einem Bericht zufolge geheime Gespräche über einen "weichen" Brexit mit Abgeordneten der oppositionellen Labour-Partei. Die Kabinettsmitglieder wollten Premierministerin Theresa May zu Konzessionen bei der Einwanderung, der Zollunion und dem Europäischen Binnenmarkt drängen, berichtete der britische "Telegraph" am Dienstag.

Den Druck auf May zusätzlich erhöhen dürfte die wirtschaftliche Entwicklung in Großbritannien. Die Inflation stieg im Mai so stark wie seit fast vier Jahren nicht mehr. An den Finanzmärkten gewannen Spekulationen an Fahrt, dass May womöglich doch noch von ihrer harten Linie abweichen könnte. Anlass waren unter anderem Berichte über ein Treffen Mays am Montagabend mit Abgeordneten der Konservativen, bei dem es offenbar gehörige Kritik wegen der Wahlschlappe in der vergangenen Woche hagelte.

Dazu ist May nun auch auf die Unterstützung der nordirischen DUP angewiesen, die über zehn Sitze im Parlament verfügt. Am Nachmittag traf sie sich deshalb in London mit DUP-Chefin Arlene Foster. Die protestantische Partei ist zwar äußerst euroskeptisch, aber der Verlust einer "reibungslosen Grenze" mit der benachbarten Republik Irland, die EU-Mitglied ist, bereitet vielen in der DUP Bauchschmerzen - auch, weil ein Wiederaufflammen des Nordirland-Konflikts zwischen Protestanten und Katholiken befürchtet wird. Aus dem Termin ist zu erfahren, dass sich die Beiden größtenteils einig seien und die DUP Mays Regierungsbildung unterstützen werde.

Priorität auf Wirtschaft

May hatte erst am Montag noch einmal über einen Sprecher bekräftigen lassen, dass sich ihr Ansatz für die ab nächstem Montag geplanten Brexit-Verhandlungen mit der EU nicht verändert habe. Dazu gehört ihre Drohung, notfalls auf ein Abkommen mit der EU zu verzichten, falls die Union dem Königreich nicht ausreichend entgegenkomme. Der frühere Chef der britischen Konservativen, William Hague, forderte May im "Daily Telegraph" nun aber auf, ihren Brexit-Kurs zu ändern. May sollte in den Verhandlungen mit der EU die Priorität auf das Wirtschaftswachstum legen und nicht auf eine Begrenzung der Einwanderung.

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