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Brexit - May bleibt dabei: Keine Personenfreizügigkeit

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In Großbritannien leben und arbeiten - für EU-Bürger bislang kein Problem. Dass der Brexit das ändern würde, machte May eigentlich früh klar. Dennoch gab es bis zuletzt Spekulationen. Nun hat Premierministerin May aber ein Machtwort gesprochen: "Die Personenfreizügigkeit wird im März 2019 ein Ende haben."

In Brüssel wird seit heute über den Inhalt der Brexit-Verhandlungen diskutiert. ZDF-Korrespondent Stefan Leifert über die Erwartungen und die Stimmung bei diesem Treffen.

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Es werde neue Regelungen und ein Registrierungssystem für EU-Einwanderer nach dem EU-Austritt geben, ließ May über einen Regierungssprecher ausrichten. Über die Details zu spekulieren, wäre ein Fehler. Die Position der Premierministerin dazu habe sich seit ihrer Grundsatzrede zum Brexit im Januar nicht geändert, teilte der Sprecher mit. Die EU-Freizügigkeitsregeln besagen, dass Bürger der EU-Länder in jedem anderen Land der Union arbeiten können.

Das Statement aus dem Regierungssitz Downing Street kam, nachdem Mitglieder von Mays Regierung in den vergangenen Tagen widersprüchliche Aussagen zu dem Thema gemacht hatten.

Widersprüchliche Angaben

Zunächst hatten Medien berichtet, Schatzkanzler Philip Hammond habe sich mit der Forderung durchgesetzt, die Arbeitnehmerfreizügigkeit werde für eine Dauer von mehreren Jahren beibehalten. Kurz darauf war Handelsminister Liam Fox an die Öffentlichkeit gegangen. Eine Fortführung der Personenfreizügigkeit entspreche nicht dem Geist des Brexit-Votums vom vergangenen Jahr, widersprach er seinem Kabinettskollegen.

Innenministerin Amber Rudd machte vor wenigen Tagen in einem Gastbeitrag in der "Financial Times" Unternehmen und EU-Bürgern Hoffnungen, es werde kein abruptes Ende der bisherigen Einwanderungsbestimmungen geben.

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