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Gespräche über Große Koalition - "Es geht auch um eigene Karrierewege"

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Merkel, Seehofer und Schulz stehen unter Erfolgsdruck. Ihre Karrierewege "wären am Ende, wenn es nicht zu dieser Koalition kommt", sagt Parteienforscher Karl-Rudolf Korte im ZDF.

CDU, CSU und SPD sondieren in Berlin. Es gehe nicht nur darum die Koalition auszuhandeln. Es geht "auch um eigene Karrierewege", sagt Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte über die GroKo-Gespräche.

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ZDF mittagsmagazin: Eine Zwangsehe ist das ja eher, so vom Gefühl her. Wenn man mal die Bürgermeinung sieht: Die waren am Anfang eher für eine Große Koalition. Jetzt sind sie es auch nicht mehr so richtig, rechnen aber damit, dass es ohnehin dazu kommt. Also, unter einem richtig guten Stern steht das Ganze ja nicht in Berlin?

Karl-Rudolf Korte: Nein. Für einen Neustart im neuen Jahr erhofft man sich anderen Schwung. Hier wird Optimismus erstmal inszeniert und dass wir nichts erfahren, ist an sich ein gutes Zeichen. Fehlende Transparenz lässt Vertrauen wachsen.

ZDF: Wenn man sich diese drei potentiellen Ehebündler mal anguckt: Frau Merkel, Herr Seehofer, Herr Schulz. Bei denen geht es ja auch um Zwänge, nämlich um ihren Parteivorsitz. Denn wenn die das nicht hinwuppen in Berlin, dann könnte es auch um sie geschehen sein. Ist die GroKo sozusagen alternativlos, um mal mit Frau Merkel zu reden?

Korte: Ja, für die drei genannten Personen würde ich das genau so einschätzen. Es geht nicht darum, die Koalition auszuhandeln, sondern auch um eigene Karrierewege. Die wären für alle drei am Ende, wenn es nicht zu dieser Koalition kommt. Insofern werden sie auch alles daran setzen, dass es zu einer neuen Großen Koalition kommt, die aber faktisch eine Minikoalition ist, denn die haben ja knapp 53 Prozent nur. Insofern: Selbstverzwergung von Großen Koalitionen ist ja auch zu beobachten.

ZDF: Es ziehen aber nicht alle sozusagen mit gleicher Kraft an einem Strang. Man hat das Gefühl: Die Union, die ist da schon so ein bisschen vehementer. Die will das unbedingt – sowohl CDU als auch CSU. Die SPD ist immer noch so ein bisschen gebremst. Warum eigentlich? Wenn das für die SPD schiefgeht, Neuwahlen werden die wahrscheinlich nicht gewinnen.

Korte: Die SPD hat einen Mitgliederentscheid angesetzt, um darüber entscheiden zu können, ob sie überhaupt in Koalitionsvereinbarungen eintreten. Und nachher werden sie auch über Mitgliederbefragungen weiter verfahren. Und das ist etwas, was an die letzten Verhandlungen erinnert - mit der Ausnahme, dass dies nach Sondierungen schon gesetzt ist. Offenbar werden Mitgliederbefragungen wichtiger eingeschätzt als das, was wir als das repräsentative Prinzip als Wählerinnen und Wähler eigentlich bewerten. Das führt zu einer Verzerrung in der Demokratie: Warum ist die Mitgliedschaft in einer Partei am Ende wichtiger als das, was wir als Wählerwillen einbringen? Da muss man auch nochmal darüber diskutieren.

ZDF: Irgendwie muss diese Große Koalition ja auch was bringen. Also ein großes Thema benennen, das einer Großen Koaliton auch würdig ist. Wie könnte denn so ein Thema aussehen in Ihren Augen?

Korte: Keine der großen Richtungsentscheidungen stand je in Koalitionsvereinbarungen drin. Die sind in der Regel sowieso nach einem Jahr abgearbeitet. Und: Wenn es um etwas geht, dann braucht man durchaus eine überleitende Idee, die alle verbindet. Es muss mit Infrastruktur zusammenhängen, aber auch mit sozialer Solidarität. Also im Blick auf Ungleichheit und wie wir mit dem Thema Fremde und Heimatlosigkeit in der eigenen Demokratie umgehen.  

Das Interview führte Norbert Lehmann im ZDF mittagsmagazin vom 8. Januar 2017.

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