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Vor Europawahl - EU-weit Demos gegen Nationalismus

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Zehntausende wollen in Europas Städten auf die Straße gehen gegen Nationalismus und Ausgrenzung. Erst am Vortag hatten sich Tausende Rechtspopulisten in Mailand versammelt.

Kundgebung für Europa (Brüssel, Archiv)
Pro-europäische Kundgebung in Brüssel (Archiv)
Quelle: dpa

Eine Woche vor der Europawahl werden heute EU-weit zehntausende Menschen zu Protesten gegen Nationalismus in Europa erwartet. In Deutschland sind am Mittag Großdemos in Berlin, Frankfurt am Main, Leipzig, München, Stuttgart, Köln und Hamburg geplant. Allein in Berlin sind 50.000 Teilnehmer angemeldet. Aufgerufen zu den Protesten unter dem Motto "Ein Europa für alle - Deine Stimme gegen Nationalismus" hat ein breites Bündnis von mehr als 250 Initiativen - unter ihnen das Kampagnennetzwerk Campact, die Umweltorganisation Greenpeace und die Hilfsorganisation Oxfam. Die Europawahl am 26. Mai 2019 sei eine "Richtungsentscheidung über die Zukunft der Europäischen Union", heißt es in dem Aufruf. Der Vormarsch der Nationalisten müsse verhindert werden. Neben den Grünen unterstützen die Linkspartei, die SPD und die Piratenpartei den Aktionstag. In elf weiteren europäischen Städten sollen Veranstaltungen unter dem Motto stattfinden.

Mit Blick auf die Europawahl hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Samstag zum Kampf gegen Rechtspopulismus aufgerufen. Es gebe populistische Strömungen, die Werte verachten würden, auf denen Europa aufgebaut sei. "Dem müssen wir uns entschieden entgegenstellen", sagte die CDU-Politikerin nach einem Treffen mit dem kroatischen Ministerpräsidenten Andrej Plenkovic in Zagreb. "Patriotismus und die Europäische Union sind kein Gegensatz. Der Nationalismus ist der Feind des Europäischen Projektes."

Rechtspopulisten-Kundgebung in Mailand

Zeitgleich hatten sich am Samstag in Mailand Vertreter rechtspopulistischer und nationalistischer Parteien zu einer gemeinsamen Kundgebung versammelt. Eine Woche vor der Europawahl geißelten sie Einwanderung, den Islam und die EU-Politik in Brüssel. Vor zehntausenden Sympathisanten attackierten Gastgeber Salvini von der italienischen Lega-Partei und weitere Redner ein "Europa der Eliten" und "der Vergangenheit".

Rund ein Dutzend Parteichefs und andere Spitzenpolitiker nahmen teil, darunter auch AfD-Chef Jörg Meuthen und Geert Wilders von der niederländischen Freiheitspartei PVV. In einem Mailänder Park versammelten sich hunderte Demonstranten zu einer Gegenkundgebung: Auf Plakaten stand "Migranten willkommen, weist Salvini aus".

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