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Gründung von Bund und Ländern - Kommission gegen Antisemitismus

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Um Menschen jüdischen Glaubens in Deutschland besser zu unterstützen, haben der Bund und die Länder eine Kommission gegründet. Sie soll eine Möglichkeit des Austausches sein.

Kommission gegen Antisemitismus gegründet. Archivbild

Quelle: Christophe Gateau/dpa

Bund und Länder haben eine neue Kommission gegen Antisemitismus und zum Schutz jüdischen Lebens ins Leben gerufen. Das Gremium soll unter anderem Empfehlungen zum Kampf gegen Antisemitismus geben und dem Informationsaustausch von Bund und Ländern über ihre entsprechenden Schritte dienen.

Das beschlossen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder bei ihrem Treffen. Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, sprach von einem Meilenstein.

Klein übernimmt Kommissionsvorsitz - gemeinsam mit Ländervertreter

Mitglieder der Kommission sind neben Klein die Länderbeauftragten beziehungsweise die Personen, die in Bundesländern ohne eigenen Beauftragten als Ansprechpartner dienen. Klein wird nach eigenen Angaben gemeinsam mit einem Ländervertreter den Kommissionsvorsitz übernehmen. Die Kommission werde in der zweiten Jahreshälfte 2019 erstmals tagen.

"Der Großteil aller Maßnahmen, die im Kampf gegen Antisemitismus in Betracht kommen und die wir jetzt angehen müssen, fällt in die Zuständigkeit der Länder", ergänzte Klein. Dazu gehörten die Stärkung und Sensibilisierung von Polizei und Justiz, Ergänzung der Juristen- und der Lehrerausbildung, Überprüfung der Lehrpläne und der Schulbücher, Durchführung von Forschungsvorhaben sowie die Weiterentwicklung der Erinnerungskultur, "die nicht nur Wissen, sondern auch Empathie vermitteln sollte".

Kippa-Äußerung hatte zuletzt Debatte ausgelöst

Klein hatte zuletzt eine Antisemitismus-Debatte angestoßen, als er in einem Zeitungsinterview gesagt hatte, er könne "Juden nicht empfehlen, jederzeit überall in Deutschland eine Kippa zu tragen". Zur Begründung verwies er auf die gestiegene Zahl antisemitischer Straftaten, von denen etwa 90 Prozent dem rechtsradikalen Umfeld zuzurechnen seien. Israels Präsident Reuven Rivlin hatte die Warnung als "Kapitulation vor dem Antisemitismus" kritisiert.

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