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Atomabkommen in Gefahr - Grüne drängen Maas zu Iran-Reise

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Angesichts des eskalierenden Konflikts im Iran drängen die Grünen den Bundesaußenminister zu einem Besuch in Teheran. Maas müsse versuchen, das Atomabkommen zu retten.

Iran Atomabkommen Geostrategische Interessen
Atomanlage im Iran
Quelle: dpa

Die Grünen drängen Außenminister Heiko Maas angesichts des aus ihrer Sicht eskalierenden Konflikts am Persischen Golf zu einem Besuch in Teheran - und zwar "schleunigst". Die Bundesregierung müsse mehr tun, um das Atomabkommen mit dem Iran zu bewahren, sagte Omid Nouripour, außenpolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion im Bundestag, dem "Spiegel".

Grüne fordern Vor-Ort-Diplomatie

Vor dem Hintergrund der zunehmenden Kriegsgefahr im Persischen Golf sollte Heiko Maas schleunigst nach Teheran reisen, um zu versuchen, Iran im Atomabkommen zu halten.
Omid Nouripour, außenpolitischer Sprecher der Grünen

Für Krisendiplomatie seien direkte Gespräche nötig, unterstrich Nouripour. "Vor dem Hintergrund der zunehmenden Kriegsgefahr im Persischen Golf sollte Heiko Maas schleunigst nach Teheran reisen, um zu versuchen, Iran im Atomabkommen zu halten." Die Lage sei inzwischen "zu ernst für Appelle aus der Ferne".

Die USA haben im Konflikt mit dem Iran um den von Washington im Vorjahr aufgekündigten Atomvertrag zuletzt massiv mit dem Säbel gerasselt. Unter anderem wurde bereits der Flugzeugträger "USS Abraham Lincoln" mit seinem Verband in den Nahen Osten verlegt. Dies wurde damit begründet, dass es Hinweise darauf gebe, dass der Iran Angriffe auf US-Truppen unternehmen könne. Dazu wurde noch die Verlegung des Kriegsschiffs "USS Arlington" und eines weiteren Raketenabwehrsystems vom Typ "Patriot" in die Region angekündigt. Wie auch im Fall des Flugzeugträgers war die Verlegung der "USS Arlington" in die Region bereits länger geplant, wurde aber nun beschleunigt.

Ruhani gibt Trump einen Korb

Ein Gesprächsangebot von US-Präsident Donald Trump hat der iranische Präsident Hassan Ruhani unterdessen offenbar vorläufig abgelehnt. "Kapitulation ist mit unserer Mentalität und Religion nicht vereinbar und wir werden daher in dieser Situation auch nicht kapitulieren", zitiert die Deutsche Presseagentur das Webportal des Präsidialamts. Ruhani schloss Verhandlungen mit Trump demnach aber nicht gänzlich aus. Seine Bedingung sei jedoch, dass der US-Präsident zunächst den Ausstieg aus dem Wiener Atomabkommen von 2015 und die Sanktionen gegen Teheran zurücknehme.  

Alltag im Iran

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Die Iraner leiden unter den US-Sanktionen. In ihrer Not stellen sich mehr und mehr hinter das Regime in Teheran, statt sich aufzulehnen.

Jörg Brase, Teheran

Trump hatte der iranische Führung am Donnerstag vorgeschlagen, ihn anzurufen, um über den Konflikt zwischen beiden Ländern zu sprechen. Ruhani räumte ein, der Iran sei derzeit in einer schwierigen Lage- Er betonte aber zugleich, das Land werde Widerstand leisten und gemeinsam nach geeigneten Lösungen suchen.

Trump soll Medienberichten zufolge der Schweizer Botschaft in Teheran, die die diplomatischen Interessen der USA im Iran vertritt, auch eine Telefonnummer gegeben haben, unter der Ruhani ihn anrufen könne. Dies führte in sozialen Medien zu spöttischen Reaktionen, unter anderem zu dem Aufruf: "Call me first" (Ruf mich zuerst an).

Scharfer Vergleich mit Iran-Irak-Krieg

Ruhani verglich den "Wirtschaftskrieg" der USA gegen den Iran mit dem achtjährigen Krieg zwischen Iran und Irak (1980 bis 1988). Dieser Krieg hatte mit einem Angriff des Regimes von Saddam Hussein auf den Iran begonnen und Hunderttausenden Menschen das Leben gekostet. Der derzeitige "Krieg" sei aber problematischer. "Damals (1980) hatten wir nicht die Probleme mit unserem Ölexport und der Zusammenarbeit mit den internationalen Banken", sagte der iranische Präsident.

Unter den jüngsten US-Sanktionen leidet besonders der iranische Ölexport, die Haupteinnahmequelle des Landes. Auch der Handel mit dem Ausland wurde durch die amerikanischen Sanktionen im Banksektor praktisch lahmgelegt. Die internationalen Banken wollen aus Angst vor US-Strafen iranische Handelsprojekte nicht finanzieren.

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