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Bahn soll attraktiver werden - Grüne wollen Inlandsflüge überflüssig machen

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Die Grünen wollen das Bahnfahren in den nächsten 15 Jahren so attraktiv machen, dass sich Inlandsflüge nicht mehr lohnen. Dafür soll die Mehrwertsteuer auf Bahnfahrten sinken.

Reisende am Berliner Bahnhof vor ICE
Reisende am Berliner Bahnhof vor ICE
Quelle: imago

Die Grünen wollen durch ein besseres Bahn-Angebot binnen weniger Jahre das Ende von Inlandsflügen erreichen. "Bis 2035 wollen wir Inlandsflüge weitestgehend obsolet machen", zitierte die "Süddeutsche Zeitung" am Dienstag aus einem Papier aus der Grünen-Bundestagsfraktion. So solle die Bahn jährlich drei Milliarden Euro bekommen, um das Schienennetz auszubauen. Ziel sei es, die Fahrzeit zwischen möglichst vielen Orten im Inland und ins benachbarte Ausland auf "maximal vier Stunden" zu senken.

Konkret nennen die Autoren dem Bericht zufolge die Verbindungen von Köln und Düsseldorf nach Berlin, Hamburg oder in Richtung München sowie zwischen Frankfurt und Berlin. Dazu müssten vielerorts rasch Engpässe beseitigt werden. Zudem brauche es mehr Züge in den Morgen- und Abendstunden, um Geschäftsreisenden die Bahn schmackhaft zu machen. Das verlange allerdings pünktlichere Züge mit einem besseren WLAN. Alternativ zu internationalen Flügen soll ein "europäisches Nachtzugnetz" Reisende auf die Schiene locken. Ähnliches forderte auch Grünen-Chef Robert Habeck im ZDF Sommerinterview am vergangenen Wochenende.

Der Parteivorsitzende der Grünen, Robert Habeck, fordert im ZDF-Sommerinterview die Einführung einer Kerosinsteuer auf Inlandsflüge. Im Gegenzug soll die Mehrwertsteuer auf Bahntickets abgesenkt werden.

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Die Deutsche Bahn will ihren Ausstieg aus dem Geschäft mit klassischen Nachtzügen von 2016 jedoch nicht revidieren. "Ein eigenes Angebot mit klassischen Schlaf- und Liegewagen ist aktuell nicht geplant", sagte eine Bahn-Sprecherin in Berlin der Deutschen Presse-Agentur.

Forderung nach einer Kerosinsteuer für Inlandsflüge

Vergangene Woche hatte Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) vorgeschlagen, die bestehende Luftverkehrsteuer zu erhöhen. Die Abgabe belastet hierzulande Flüge innerhalb Europas mit gut sieben Euro. Das geht den Grünen nicht weit genug. Neben einem CO2-Preis von 40 Euro je Tonne brauche es die "schrittweise Einführung der Kerosinsteuer für Inlandsflüge", zitierte die Zeitung weiter aus dem Papier. Diese müsse schrittweise an den Steuersatz für Benzin angeglichen werden, aktuell 65 Cent je Liter.

Für innereuropäische Flüge brauche es eine europäische Kerosinsteuer, die anfangs von "möglichst vielen willigen EU-Staaten" erhoben werden könnte, später auf EU-Ebene. Bei der Eisenbahn dagegen solle die Mehrwertsteuer von 19 auf sieben Prozent sinken. Auch Trassenpreise und Stromsteuer wollen die Grünen senken.

Es kann nicht sein, dass das Flugzeug als klimaschädlichster Verkehrsträger noch immer mit Milliardenbeträgen subventioniert wird, während die umweltfreundliche Bahn chronisch unterfinanziert ist.
Daniela Wagner, Grünen-Abgeordnete

"Es kann nicht sein, dass das Flugzeug als klimaschädlichster Verkehrsträger noch immer mit Milliardenbeträgen subventioniert wird, während die umweltfreundliche Bahn chronisch unterfinanziert ist", sagte die Grünen-Abgeordnete Daniela Wagner, eine der Autorinnen des Papiers, der Zeitung. Preise müssten auch im Luftverkehr die ökologische Wahrheit abbilden. "Gleichzeitig muss die Bahn gestärkt werden, indem Strecken neu gebaut und ausgebaut werden und indem sie verlässlich, pünktlich und bezahlbar wird", verlangte Wagner.

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