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Erneuerung mit Risiko - Ein Absturz, ein Star, ein Damen-Duell?

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Robert Habeck könnte neuer Star der Grünen werden - vorher müssten zwei Drittel des Parteitags die Satzung ändern. Ob das gelingt? Der Grünen-Parteitag ab heute verheißt Spannung.

Archiv: Robert Habeck am 10.01.2018 in Kiel
Archiv: Robert Habeck am 10.01.2018 in Kiel Quelle: dpa

"Personelle Erneuerung": Das ist in diesen Tagen ein beliebtes Schlagwort, fast egal in welcher Partei. Bei der CSU hat sie nach dem Bundestags-Wahldebakel immerhin schon begonnen, bei CDU und SPD wird noch mehr oder weniger verhalten diskutiert. Die Grünen dagegen - bei der Bundestagswahl bei 8,9 Prozent gelandet und damit kleinste Oppositionsfraktion - machen nun ernst. Auf ihrem Parteitag, der heute in Hannover beginnt, werden sie eine neue Parteispitze wählen. Die Frage ist nur: welche?

Der Parteitag - im Grünen-Jargon: die "Außerordentliche Bundesdelegiertenkonferenz" - könnte ein echter Aufbruch werden, an dessen Ende die Grünen eine starke, frische neue Spitze bieten, die der kleinsten Oppositionspartei die dringend benötigte Aufmerksamkeit verschafft. Es könnte aber auch das Gegenteil dessen passieren. Dieser Parteitag wird, so viel steht vorher schon fest, viele Geschichten bieten.

Die Grünen-Geschichte, Teil eins: Ein tragischer Absturz

Da ist die Geschichte des Grünen-Spitzenkandidaten bei der Bundestagswahl, Cem Özdemir, der dem Wahlkampf seinen Stempel aufgedrückt hatte - spürbarer als dies seiner Co-Kandidatin Katrin Göring-Eckardt gelungen war. Özdemir hatte (wohl auch in Erwartung eines Ministeramts in einer Jamaika-Koalition) früh erklärt, er werde als Parteivorsitzender nicht mehr antreten. Aus dem Ministeramt wurde nichts, ebenso wenig wie aus einem Trost-Posten als Chef der Grünen-Fraktion. Und so kommt es, dass der allen Umfragen zufolge beliebteste Grünen-Politiker an diesem Freitag im Alter von gerade mal 52 Jahren verabschiedet wird, ohne dass eine adäquate Anschlussverwendung für ihn gefunden wurde.

Die Abschiedsrede auf Özdemir hält, ausgerechnet, der Ministerpräsident aus Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann. Schon lange wird spekuliert, dass Özdemir dereinst Kretschmann im Amt folgen könne. Die Sache hat nur einen Haken: Bislang zeigt Kretschmann kein Zeichen von Amtsmüdigkeit. Vorerst bleibt Özdemir also nur die Fachpolitik in einem Bundestagsausschuss. Dass er bei einer möglichen Neuwahl wieder als Spitzenkandidat für die Bündnisgrünen antreten würde - wie Özdemir jüngst in einem Interview verbreitete - glaubt allerdings nicht mehr jeder in seiner Partei.

Die Grünen-Geschichte, Teil zwei: Der neue Star und das Risiko

Dass das so ist, hängt eng zusammen mit der zweiten Geschichte, die dieser Parteitag bietet. Es ist die Geschichte des schleswig-holsteinischen Umweltministers Robert Habeck, der gern grüner Bundesvorsitzender werden möchte. Ein rhetorisch begabter Politiker, der auch Menschen außerhalb der grünen Zirkel begeistern kann - viele Beobachter fragen: Was könnte der Partei Besseres passieren?

Habeck selbst aber hat noch eine Hürde errichtet, die ihm das Amt kosten könnte. Er besteht auf einer Übergangszeit, während der er entgegen bisheriger Grünen-Regeln parallel zum Amt des Vorsitzenden auch Landesminister bleiben kann. Acht Monate will er beide Ämter parallel ausüben, so lautet der aktuelle Kompromissvorschlag. Vertreter vor allem des linken Flügels sehen diese Übergangszeit jedoch kritisch. So sagt etwa Antje Kapek, Grüne Fraktionsvorsitzende im Berliner Abgeordnetenhaus: "Die Frist sollte auf das Notwendige beschränkt werden. Drei Monate reichen, um den Übergang in Schleswig Holstein zu regeln."

Drei Monate aber wären Habeck zu wenig. Sollte die Satzung nicht in seinem Sinne geändert werden, dürfte er seine Kandidatur für den Parteivorsitz vermutlich zurückziehen. Sollten ihm allerdings mehr als zwei Drittel der 825 Delegierten folgen, wäre Habeck ab sofort der unumstrittene Star der Partei. Das Risiko ist hoch - der mögliche Gewinn aber auch.

Die Grünen-Geschichte, Teil drei: Das Duell der Frauen

V.l.n.r.: Anja Piel, Annalena Baerbock,  Moderatorin Anna Gallina, und Robert Habeck, aufgenommen am 22.01.2018 in Hamburg
V.l.n.r.: Anja Piel, Annalena Baerbock, und Robert Habeck, aufgenommen am 22.01.2018 in Hamburg Quelle: dpa

Mindestens ebenso spannend wird die erste Kampfabstimmung am Samstagmittag über die weibliche Bundesvorsitzende. Als erste hatte Anna-Lena Baerbock ihre Bereitschaft erklärt: Eine Grünen-Bundestagsabgeordnete mit Schwerpunkt Klima und Energie aus Brandenburg, 37 Jahre, erklärte Realpolitikerin. Eine starke Kandidatin - allerdings mit einem Problem: Sollten Habeck und Baerbock gewählt werden, gäbe es plötzlich eine Realo-Doppelspitze. Die Flügellogik der Grünen - einer links, einer rechts - wäre außer Kraft gesetzt.

Nun aber kandidiert auch Anja Piel, 52, Grünen-Fraktionsvorsitzende aus Niedersachsen und erklärte Linke. Sie wolle "soziale Gerechtigkeit" wieder zum Kernthema machen, erklärte sie in Interviews, die ansonsten auch in der Partei wenig Begeisterung hervorriefen. Auch linke Grüne zweifelten hinter vorgehaltener Hand, ob Piel wirklich die bessere Kandidatin sei. Allerdings stellte sich zuletzt etwa der (bei linken Grünen immer noch sehr einflussreiche) Jürgen Trittin hinter Anja Piel.

Wer das Rennen macht? Viel hänge von den Vorstellungsreden der beiden auf dem Parteitag ab, heißt es. Die Entscheidung zwischen Piel und Baerbock wird auch eine darüber, wie wichtig der Flügel-Proporz bei den Grünen noch ist.

Dem Autor auf Twitter folgen: @fneuhann

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