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Diesel-Dienstag in Berlin - Hofreiter hält Fahrverbote für möglich

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Das Verwaltungsgericht in Berlin verhandelt heute darüber, ob auch in der Hauptstadt Fahrverbote für Diesel kommen. Grünen-Fraktionschef Hofreiter hält das für "durchaus möglich".

"Die Regierung sollte alle Autokonzerne, die betrogen haben, gesetzlich dazu verpflichten, Hardware-Nachrüstungen einzubauen", so Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender B'90/Grüne.

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Im Streit um schmutzige Luft und Diesel-Abgase verhandelt das Berliner Verwaltungsgericht heute über mögliche Fahrverbote in der Hauptstadt. Die Deutsche Umwelthilfe will mit ihrer Klage erreichen, dass Diesel der Abgasnormen Euro 1 bis Euro 5 aus dem S-Bahn-Ring und von einigen anderen Straßen verbannt werden. Das könnte in der Stadt bis zu 200.000 Autos treffen, außerdem Fahrzeuge von Pendlern sowie Lastwagen. Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hält Verbote für "durchaus möglich".

Hofreiter: Nachrüst-Sets gibt es längst

"Man darf nicht vergessen, dass ein Großteil der Euro 6-Fahrzeuge ja auch die Grenzwerte nicht in Ansätzen einhalten, auch da ist in großem Umfang betrogen worden", sagte er im ZDF morgenmagazin. Die Zahl habe teilweise 600 Prozent über dem Grenzwert gelegen. "Und 600 Prozent über dem Grenzwert ist jetzt ja auch nicht ganz so wenig."

Hofreiter forderte die Bundesregierung dazu auf, Autohersteller zu Nachrüstungen zu verpflichten. "Sie sollte die Autokonzerne, und zwar alle Autokonzerne, die betrogen haben, gesetzlich dazu verpflichten, eine Hardware-Nachrüstung einzubauen", sagte er. Dazu müssten diese aber erst einmal zugelassen werden - denn es gebe sie, auch wenn manche das Gegenteil behaupten. Nachrüst-Kits würden sogar schon eingebaut. "Sie sind bloß bei uns nicht zugelassen." In einem weiteren Schritt müsse es unbürokratische Regeln geben und für "echt saubere Autos" eine blaue Plakette verliehen werden.

Grünen-Fraktionschef: Wollen Autobranche nicht schaden

Das Drängen auf Nachrüstungen und blaue Plaketten sei keineswegs dazu gedacht, der Autobranche zu schaden, betonte Hofreiter. Ganz im Gegenteil: Die Grünen wollten die Autoindustrie "defacto mit retten", betonte er im ZDF.

"Denn was schadet der Autoindustrie am meisten? Wenn sie als Betrüger gilt, wenn sie auf die alte Technologie setzen, wenn es andere Firmen gibt in China, in Japan, in den USA, die auf moderne Null-Emissionsfahrzeuge setzen?" Man müsse sich die Frage stellen, was teurer ist: das alte Auto verschrotten oder für 1.500 Euro ein Nachrüst-Set einbauen.

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