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Heil erwartet Beschluss im Januar

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Grundrente im Kabinett - Heil erwartet Beschluss im Januar

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Nach langem Streit hatte sich die große Koalition Mitte November auf einen Kompromiss zur Grundrente geeinigt. Das Gesetzgebungsverfahren lässt aber auf sich warten.

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil. Archivbild
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil. Archivbild
Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil will das Gesetz zur Grundrente gleich im neuen Jahr auf den Weg bringen. Man wolle und werde im Januar das Gesetz zur Grundrente im Kabinett beschließen und ins Parlament einbringen, sagte Heil der "Bild am Sonntag".

Die Grundrente ist elementar wichtig für die Menschen, die sie ab 1. Januar 2021 bekommen sollen.
Hubertus Heil

Der "Augsburger Allgemeinen" sagte er: Die Grundrente sei elementar wichtig für die Menschen, die sie bekommen sollen. CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hatte den Start des Gesetzgebungsverfahrens vom Verbleib der SPD in der Koalition abhängig gemacht. Die Koalition hatte sich im November auf die Grundrente geeinigt, worum es geht, erklärt das Video:

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"Bei der Grundrente haben wir gesagt, wir werden in das parlamentarische Verfahren erst dann einsteigen, wenn klar ist, dass diese Koalition auch fortgesetzt wird", sagte Kramp-Karrenbauer damals kurz vor dem SPD-Parteitag.

Bis zu 1,5 Millionen Menschen betroffen

Nach langem Streit hatte sich die große Koalition Mitte November auf einen Kompromiss zur Grundrente geeinigt. Bis zu 1,5 Millionen Menschen mit sehr kleinen Renten und mindestens 35 Beitragsjahren sollen ab 2021 einen Zuschlag erhalten. Die Berechtigung und Höhe stellen Rentenversicherung und Finanzamt fest.

Was hierzulande lange für Debatten sorgte, ist in den Niederlande längst üblich: Das niederländische Rentensystem gilt als eines der besten der Welt. Jeder, der ab seinem 15 Lebensjahr 50 Jahre in den Niederlanden gelebt hat, erhält eine Grundrente - wie viel und wie das funktioniert, im Video:

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