ZDFheute

Laschet schon auf dem Weg nach Berlin?

Sie sind hier:

Halbzeitbilanz in NRW - Laschet schon auf dem Weg nach Berlin?

Datum:

Eine Koalition des Aufbruchs im Aufsteigerland Nordrhein-Westfalen, so lobt sich die Regierung Laschet in Düsseldorf. Er selbst könnte CDU-Kanzlerkandidat werden.

Armin Laschet (CDU) und Joachim Stamp.
Armin Laschet und Joachim Stamp.
Quelle: DPA

Ein Blick zurück: Noch Anfang 2017 galt NRW als SPD-Land, die amtierende Ministerpräsidentin Hannelore Kraft als Menschenfängerin, Herausforderer Laschet eher als Leichtgewicht. Doch im Mai 2017 verlor Kraft die Wahl: Rot-Grün trat ab und Schwarz-Gelb an, mit Armin Laschet an der Spitze. Und der ist nun in die Rolle des Landesvaters hineingewachsen. Mit Laschets Arbeit als Ministerpräsident sind laut einer aktuellen Umfrage 54 Prozent der NRW-Wähler zufrieden.

500 Kilometer Stau

Und das, obwohl die Menschen an Rhein und Ruhr noch immer im berüchtigten Stau stecken, an manchen Tagen gibt es davon nach wie vor 500 Kilometer im Land. Verkehrspolitik war ein wichtiges Wählerthema, doch genau hier muss Laschet passen: "Zu glauben, dass man in zwei Jahren Staus abbauen kann, ist naiv." Man arbeite weiter dran. Heißt auch: Die Verkehrspolitik ist kein Plus für die schwarz-gelbe NRW-Regierung.

Politbarometer, CDU Kanzlerkandidaten
ZDF-Politbarometer November 2019
Quelle: ZDF

Anders ist das beim Thema innere Sicherheit. Innenminister Herbert Reul hat mit einem neuen Polizeigesetz den Beamten mehr Rechte verschafft und noch eine bessere Ausrüstung - in diesem Jahr gab es die ersten Smartphones. Dazu gibt Reul den Hardliner im öffentlichkeitswirksamen Kampf gegen Clan-Kriminalität. Damit kann er bei den Bürgern punkten, bei der inneren Sicherheit schneidet Schwarz-Gelb gut ab.

"Maß und Mitte"

Eine gemischte Bilanz bietet die Regierung beim Thema Umwelt und Energie. Da sind einerseits die Auseinandersetzungen rund um die Räumung des Hambacher Forstes, sicher kein Ruhmesblatt. Das ungeschickte Agieren der Landesregierung brachte Grünen und Umweltschützern Zulauf. Andererseits ist es Schwarz-Gelb gelungen, ganz ordentliche Fördermittel für NRW aus der Kohlekommission zu erhalten.

Regieren mit "Maß und Mitte", so hat Laschet selbst seinen Stil benannt. Regieren ohne größere Fehler und ohne größere Akzente - so könnte man es auch nennen. Noch immer fehlen Lehrer in den Schulen und bezahlbare Wohnungen in den Großstädten. Und die Zufriedenheit der Wähler mit der gesamten Landesregierung ist gesunken: Weniger als die Hälfte der Befragten stellen der Landesregierung ein gutes Zeugnis aus. Im bundesweiten Vergleich landet die Regierung in Düsseldorf damit im unteren Drittel.

Chance seines Lebens

Einzig die Popularität des Ministerpräsidenten selbst ist gestiegen. Der joviale Rheinländer Armin Laschet gilt laut Umfrage inzwischen als fast genauso kanzlertauglich wie der offensive Sauerländer Friedrich Merz. Anders als Merz aber greift Laschet die angeschlagene Parteivorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer nicht offen an. Er setzt auf subtile Seitenhiebe, getarnt als Ratschläge und wehrt ansonsten ab: Die Frage der Kanzlerkandidatur spiele in seinem politischen Alltag keine Rolle, die Frage stelle sich nicht, das sage er auch 20 Mal am Tag.

Doch Laschet weiß natürlich, dass er schon bald vor der Chance seines Lebens stehen könnte. Denn als Ministerpräsident des größten Bundeslandes gehört er selbstverständlich zum Kreis der möglichen CDU-Kanzlerkandidaten. Für ihn spricht auch, dass er als Grünen-Versteher gilt - dem Streit um den Hambacher Forst zum Trotz. Laschet, der Mann der Mitte: Kann eine schwarz-gelbe Regierung führen und kann auch mit den Grünen. Ohne die dürfte es keine künftige Bundesregierung geben. Derzeit läuft es also für Laschet - im Land und demnächst vielleicht auch im Bund.

Dorthe Ferber leitet das ZDF-Landesstudio Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf

Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Zur Merkliste hinzugefügt! Merken beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Um zu verstehen, wie unsere Webseite genutzt wird und um dir ein interessenbezogenes Angebot präsentieren zu können, nutzen wir Cookies und andere Techniken. Hier kannst du mehr erfahren und hier widersprechen.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigst du dein Ausweisdokument.

Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter.