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Handelsstreit mit USA - US-Zölle: BDI mahnt zur Besonnenheit

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Der Tag für die Einführung von US-Strafzöllen auf EU-Produkte naht. Am 1. Juni fällt die bislang geltende Ausnahmeregelung. Der Industrieverband BDI warnt vor einer Eskalation.

"Wir raten zur Besonnenheit", sagte BDI-Präsident Dieter Kempf. Sonst drohe eine Eskalation. Er befürchte eine weitere Spirale im Handelsstreit, sagte Kempf am Donnerstag im Deutschlandfunk. Sollten sich EU und USA in ihrem Konflikt nicht einigen, werden die Strafzölle Realität. Dann wird die EU ab Freitag auch von den neuen US-Zöllen auf Stahl- und Aluminiumimporte betroffen sein.

Im Handelsstreit zwischen den USA und der EU mehren sich Anzeichen, dass US-Präsident Trump heute Zölle auf Stahl- und Aluminium aus Europa verhängen wird.

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Für eine Einigung gab es bislang aber keine Hinweise. Ein Gespräch zwischen EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström und ihrem US-Amtskollegen Wilbur Ross brachte am Mittwoch keinen Durchbruch.

Auch deswegen rechnet Kempf damit, dass US-Präsident Donald Trump die bislang geltende Ausnahmeregelung für die EU beendet. Sie gilt bis zum 1. Juni. Danach greifen die von Trump angekündigten Zölle in Höhe von 25 Prozent auf Stahl und zehn Prozent auf Aluminium.

Kempf wirbt für europäische Schutzzölle

Die EU-Kommission hat bereits Gegenmaßnahmen in der Schublade. Sie könnte US-Produkte wie Jeans, Harley-Motorräder und Bourbon mit Zöllen belegen. Dies wiederum könnte Kempf zufolge zusätzliche Reaktionen von US-Präsident Donald Trump auslösen: "Wir müssen damit rechnen, dass der amerikanische Präsident weitere Maßnahmen nachschiebt."

Besser als die von der EU vorbereiteten Kompensationszölle nach Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) wären seinen Worten zufolge Schutzzölle, die ebenfalls im Einklang mit WTO-Vorgaben stünden: "Schutzzölle sind besser als Gegenzölle".

Wenn Stahl aus anderen Ländern wie zum Beispiel China, der nicht mehr in die USA exportiert werde, "Europa überflutet", dann könnten sich die Mitgliedstaaten der EU mit Schutzzöllen wehren, sagte Kempf im Deutschlandfunk. Damit könne man sich etwa dagegen wehren, dass nun der europäische Markt mit billigen Stahleinfuhren aus China geflutet wird.

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