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Trotz Trump-Merkel-Treffen - Fronten im Handelsstreit bleiben verhärtet

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Zwischen der EU und den USA spitzt sich der Handelsstreit zu. Angela Merkel und Emmanuel Macron konnten bei ihren Besuchen im Weißen Haus erst einmal wenig Boden gutmachen.

Aluminiumrollen werden vor dem Verladen überprüft.
Keine Bewegung im Handelsstreit. Aluminiumrollen werden vor dem Verladen überprüft. Quelle: dpa

Weder der französische Präsident noch die deutsche Kanzlerin konnten Donald Trump überzeugen: Wenige Tage vor Ablauf einer Schonfrist für die Europäer bleiben die Fronten im Streit um drohende Strafzölle verhärtet. Sollte in den nächsten Tagen keine Änderung eintreten, träten am 1. Mai Einfuhrzölle von 25 Prozent auf Stahl und zehn Prozent auf Aluminium in Kraft.

Die USA führen Argumente der Nationalen Sicherheit an, Experten gehen jedoch davon aus, dass Trump seine heimische Stahl- und Aluminiumindustrie abschotten will. Bundesregierung und EU-Kommission halten den Schritt der USA deshalb nicht für konform mit den Regeln der Welthandelsorganisation WTO.

"Am Ende werden alle froh sein"

"Die Kanzlerin und ich haben das heute ausführlich diskutiert, und wir arbeiten daran", sagte Trump. "Wir wollen es fairer gestalten, und die Kanzlerin will es auch fairer gestalten", betonte der Präsident. "Ich denke, am Ende werden alle sehr froh sein." In der Delegation Trumps bei den Gesprächen saßen dem Vernehmen nach auch der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer und Handelsminister Wilbur Ross mit am Tisch.

EU und Deutschland müssen nach den Worten von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den USA insgesamt weiter über faire Handelsbedingungen verhandeln. Deutschland habe seinen Handelsüberschuss mit Amerika bereits reduziert, sagte Merkel nach dem Gespräch mit dem US-Präsident Trump in Washington. Sie zeigte aber Verständnis, dass dies Trump noch nicht ausreiche. Merkel erinnerte auch an die vielen Tausend Arbeitsplätze, die deutsche Industrieunternehmen in den USA geschaffen haben.

Großes Handelsdefizit

Zu den drohenden US-Strafzöllen für die EU auf Stahl und Aluminium wollte Merkel bei ihrem Besuch in Washington konkret keine näheren Angaben machen. "Der Präsident wird entscheiden", sagte sie.

Trump erklärte seinerseits, die USA bräuchte eine faire und wechselseitige Handelsbeziehung mit ihren Partnern und Verbündeten. "Wir haben ein Handelsdefizit mit der Europäischen Union bei Waren im Wert von - schwer zu glauben - 151 Milliarden Dollar", sagte Trump. Darunter seien 50 Milliarden für Autos und Autoteile. "Ich bin gewillt, mit Kanzlerin Merkel daran zu arbeiten, Hindernisse für US-Exporte zu reduzieren, um diese Handels-Ungleichgewichte abzustellen und unsere wirtschaftliche Verbindung zu stärken", sagte Trump.

Reformen in der Welthandelsorganisation

Trump begrüßte Angebote Merkels, sich für Reformen bei der Welthandelsorganisation einzusetzen. "Die WTO hat uns nicht gut behandelt", sagte Trump. Er verknüpfte das Handels-Thema auch mit anderen Politikfeldern. "Die enge Kooperation über mehrere Fronten, Militär, Geheimdienste, Wirtschaft, Wissenschaft, ist entscheidend für die Verteidigung unserer Zivilisation", sagte Trump.

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