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BGH prüft Mieterhöhungs-Fall

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Hartz-IV-Empfänger betroffen - BGH prüft Mieterhöhungs-Fall

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Modernisierungen bringen oft Mieterhöhungen mit sich. Eine Härtefall-Regelung soll Menschen, die sich ihre Wohnung kaum leisten können, vor drastischen Erhöhungen schützen.

Dachausbau und Sanierung eines Altbaus. Archivbild
Dachausbau und Sanierung eines Altbaus. Archivbild
Quelle: Lothar Ferstl/dpa

Muss ein Hartz-IV-Empfänger aus Berlin wegen einer deutlichen Mieterhöhung seine Wohnung aufgeben? Die Vermieterin ließ das Haus modernisieren und will nun 240 Euro mehr im Monat. Heute beschäftigt sich der Bundesgerichtshof (BGH) mit dem Fall. (Az. VIII ZR 21/19)

Grundsätzlich sind Mieterhöhungen wegen Modernisierungskosten bis zu einer Grenze erlaubt. Das Gesetz schützt aber Mieter, die eine Erhöhung so hart trifft, dass diese "auch unter Würdigung der berechtigten Interessen des Vermieters nicht zu rechtfertigen ist".

Wohnungen in Berlin-Friedrichshain.

BGH zu Wohnungsmodernisierungen -
Wer bietet Schutz vor Mieterhöhungen?
 

Müssen Mieter ausziehen, wenn ihre Miete wegen Modernisierungen erhöht wird, und sie das nicht zahlen können? Kann ein Härteeinwand den Mieter schützen? Das verhandelt der BGH.

von Anna Lena Gauly
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