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Eckwerte des Haushalts 2020 - Scholz: "Planen langfristig und konservativ"

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Finanzminister Olaf Scholz ist mit seinen Eckwerten zum Haushalt 2020 auf großen Widerstand gestoßen. Im ZDF heute journal verteidigt er seine Entscheidungen.

Sehen Sie hier das Interview mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz.

Beitragslänge:
8 min
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Mehr als 360 Milliarden Euro hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) 2020 zu verteilen. Einige Ressorts sollen weniger erhalten, als ursprünglich gedacht. Vor allem bei der Integration von Flüchtlingen sind Kürzungen geplant. "Ich finde es richtig, dass wir in der Vergangenheit große Mittel aufgewendet haben", sagt Scholz im ZDF heute journal. Die Bundesrepublik Deutschland werde auch in Zukunft diese Aufgaben übernehmen. "Wir reden jetzt mit den Ländern und Kommunen über die langfristige Regelung", betonte der Minister.

Bei der Entwicklungs- und humanitären Hilfe habe man die Mittel seit 2014 deutlich erhöht, so der Minister weiter. Für 2020 sei in diesem Bereich eine Steigerung von über zwei Milliarden Euro vorgesehen, konterte Scholz die Kritik aus dem Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung.

Scholz: Keine neuen Schulden

Auch das Verteidigungsministerium hatte sich mehr erhofft. Der Minister entgegnet: "Seitdem ich Finanzminister bin, sind die Kürzungen im Wehretat aufgehoben worden".

"Wir planen langfristig und konservativ", unterstrich Scholz und schloss gleichzeitig parteipolitische Erwägungen aus. "Auch in Zeiten, in denen wir über 360 Milliarden ausgeben, ist es trotzdem notwendig, dass man das Geld zusammenhält", sagt der Bundesfinanzminister. "Unsere große Leistung ist, dass wir im nächsten Jahr keine neuen Schulden machen werden. Das ist wichtig für unsere Kinder und für die Kraft unseres Landes."

Das ausführliche Interview mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sehen Sie oben im Video.

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