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Haushalt im Bildungsbereich - Karliczek nennt Kürzungen "fatal"

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Im Bundeshaushalt wird es in mehreren Bereichen Investitionen geben. In einem wichtigen Bereich aber soll gekürzt werden. Für die Ressortleiterin kaum zu verstehen.

Anja Karliczek (CDU) ist Bundesministerin für Bildung.
Anja Karliczek (CDU) ist Bundesministerin für Bildung.
Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa

Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) hat die geplanten Kürzungen in ihrem Ressort als "fatales Signal" kritisiert. Die Kürzung ihres Etats dürfe "nicht das letzte Wort sein", sagte sie der "Welt am Sonntag".

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) plant demnach für den Haushalt 2020 Kürzungen im Bildungsbereich um 533 Millionen Euro. Für 2019 hat das Ministerium ein Budget von 18,3 Milliarden Euro. Bis 2023 sei sogar ein Minus von 2,3 Milliarden Euro vorgesehen, schrieb die Zeitung.

Auch die Länder forderte die Ministerin auf, ihre Ausgaben für den Bildungsbereich zu erhöhen. "Der Bund steht zu seiner Verantwortung, aber auch die Länder sollten sich bewegen und ihren Anteil an der Finanzierung der strategisch wichtigen Forschungseinrichtungen um zwei Milliarden Euro aufstocken", so die CDU-Politikerin.

Größere Anstrengungen in der Aus- und Fortbildung

Zugleich kündigte die Ministerin mehr Anstrengungen in der Ausbildung und der beruflichen Fortbildung an. Sie sollten "in nächster Zukunft einen kräftigen Schub" erhalten, sagte Karliczek der "Bild am Sonntag". Sie kündigte einen Ausbau der Berufsorientierung an den Schulen und eine "Erhöhung des Zuschusses für Meisterprüfungs-Vorbereitungskurse" an.

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