Für seine Eckdaten zum Haushaltsetat für 2020 hat Olaf Scholz viel Kritik einstecken müssen. Der Finanzminister verteidigt im ZDF seine Entscheidungen.
Quelle: Wolfgang Kumm/dpa
Finanzminister Olaf Scholz (SPD) ist mit seinen Eckwerten zum Haushalt 2020 auf großen Widerstand gestoßen. Im ZDF heute Journal verteidigt er seine Entscheidungen. "Wir planen langfristig und konservativ", unterstrich Scholz und schloss gleichzeitig parteipolitische Erwägungen aus.
"Unsere große Leistung ist, dass wir im nächsten Jahr keine neuen Schulden machen werden. Das ist wichtig für unsere Kinder und für die Kraft unseres Landes", fuhr der Bundesfinanzminister fort.
Kommunen und Länder gehen auf die Barrikaden, denn der neue Haushaltsplan von Finanzminister Scholz sieht weniger Ausgaben in der Flüchtlingsarbeit vor. "Die Zahl der Flüchtlinge geht zurück", klar sei aber auch, "dass das Thema nicht endet".
