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Gespräche über Atomabkommen - Maas will keine Abstriche Irans hinnehmen

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Außenminister Maas will sich im Iran für den Fortbestand des Atomabkommens stark machen. Den Rahmen gab er vor: Abstriche - "less for less" - werde Berlin nicht hinnehmen.

Außenminister Heiko Maas am 9. Juni in Amman, Jordanien. Die nächste Station ist Teheran.
Bundesaußenminister Heiko Maas: "Less for less" ist keine Option
Quelle: AP

Bundesaußenminister Heiko Maas ist am späten Sonntagabend in Teheran gelandet, wo er sich für die Zukunft des Atomabkommens mit dem Iran einsetzen will. Neben Außenminister Mohammed Dschawad Sarif will er auch Präsident Hassan Ruhani treffen.

Maas: "Less for less" keine Option

Vor seiner Ankunft hatte Maas die iranische Regierung zur Einhaltung des Atomabkommens aufgefordert und den Rahmen für die bevorstehenden Gespräche abgesteckt: "Eine Diskussion 'less for less' (weniger für weniger) ist keine, zu der wir bereit sein werden", sagte Maas bei einem Besuch in Abu Dhabi vor dem Weiterflug nach Teheran.

Zuvor hatte er auf seiner viertägigen Nahost-Reise in Jordanien und den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) Station gemacht. Die VAE zählen neben Saudi-Arabien zu den stärksten Kontrahenten des Irans in der Golfregion. Deutschland habe immer darauf hingewiesen, dass es die iranischen Aktivitäten in Syrien oder dem Jemen ebenso kritisch sehe wie sein Raketenprogramm, betonte der deutsche Außenminister in Abu Dhabi.

Die Europäer wollen nach dem Ausstieg der Amerikaner vor einem Jahr das Abkommen erhalten. Bei seinen Gesprächen in Teheran werde es darum gehen, was beide Seiten, also auch der Iran, konkret dafür tun könnten, so Maas. Er hoffe auf "konstruktive" Gespräche. "Denn ich glaube, letztlich muss auch der Iran ein politisches Interesse daran haben, dass es dieses Abkommen in Zukunft weiter gibt."

USA setzen Iran mit Sanktionen massiv unter Druck

Der Iran hatte mit dem Atomdeal 2015 nach jahrelangen Verhandlungen eine deutliche Begrenzung seines Atomprogramms akzeptiert. Im Gegenzug sollte die Aufhebung der Sanktionen die iranische Wirtschaft ankurbeln.

Nach dem Rückzug der USA aus dem Atomabkommen setzt Washington den Iran jedoch wieder mit massiven Sanktionen unter Druck. Der zuvor in Gang gekommene Aufschwung im Land wurde abrupt gestoppt. Viele, auch deutsche Firmen machen keine Geschäfte mehr mit dem Iran, da sie Strafmaßnahmen der USA fürchten.

Iran stellt nun ebenfalls Abkommen in Frage

Vor einem Monat stellte nun auch Teheran das Abkommen in Frage, und setzte den anderen Vertragspartnern eine Frist bis zum 7. Juli. Bis dann sollen China, Russland, Deutschland, Frankreich und Großbritannien die im Abkommen versprochenen wirtschaftlichen Vorteile für den Iran gewährleisten und die US-Sanktionen neutralisieren. Das ist bisher aber nicht einmal annäherend gelungen. Im Gegenteil: Der deutsche Handel mit dem Iran ist beispielsweise stark rückläufig.

Die Spannungen zwischen den USA und dem Iran haben in den vergangenen Wochen massiv zugenommen. Es gibt Befürchtungen, dass es zum Krieg kommt. Maas hat vor einem Flächenbrand im Nahen Osten bei einem Scheitern aller Rettungsversuche für das Atomabkommen gewarnt. Das würde seiner Meinung nach auch ernste Folgen für die Sicherheit in Europa mit sich bringen.

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