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Hohe Kosten waren "eingepreist"

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Kanzleramtschef zu 5G-Versteigerung - Hohe Kosten waren "eingepreist"

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Nach dem Ende der Versteigerung der 5G-Frequenzen wollen die Netzbetreiber den Ausbau vorantreiben, kritisieren aber die hohen Kosten. Kanzleramtschef Helge Braun bleibt gelassen.

Nach über zwölf Wochen war die längste 5G-Frequenzauktion Deutschlands zu Ende gegangen. Telekom, Vodafone, Telefónica und Drillisch müssen insgesamt rund 6,6 Milliarden Euro für den Erwerb der Lizenzen zahlen. Daher kritisieren die Netzanbieter die Bundesregierung, sie habe die Lizenzen zu teuer versteigert. Helge Braun, der für Digitales zuständige Kanzleramts-Chef, weist diese Kritik entschieden zurück.

Auflagen bewusst hoch gewählt

Im Interview mit dem ZDF-Hauptstadtstudio sagte Braun: "Wir haben im Rahmen dieser Mobilfunkauktion hohe Versorgungsauflagen gemacht, die die Mobilfunkbetreiber jetzt erfüllen müssen. Das betrifft Straßen, Schienen und Haushalte." Dass der Netzausbau ins Stocken gerate, weil die Anbieter nun das Geld nicht mehr hätten, sei abwegig: "Die Netzbetreiber wussten, dass sie ausbauen müssen, und das haben sie, als sie geboten haben auf diese Frequenzen, auch mit eingepreist."

Helge Braun
Kanzleramtschef Helge Braun verteidigt die 5G-Versteigerung.
Quelle: ZDF

Braun erklärte, man habe sehr bewusst "die Versorgungsauflagen sehr, sehr hoch gewählt", so dass die Versorgungsbetreiber umfassend zum Infrastrukturausbau verpflichtet werden. "Und deshalb haben wir jetzt nicht so viel erlöst wie zum Beispiel damals bei der Auktion von UMTS – das waren ja 50 Milliarden, nicht sechseinhalb."
Insofern seien auch die Warnrufe aus der Opposition, es drohten Funklöcher zu bleiben, unbegründete Panikmache, betonte der Kanzleramtschef. "Es werden keine Funklöcher in Deutschland bleiben. Sondern wir werden im Herbst eine 'Gesamtstrategie Mobilfunk' im Lichte jetzt auch dieses Versteigerungsergebnisses vorlegen – und das eine Prozent der Haushalte, wo es heute noch keine Antwort gibt, wie auch die mit Mobilfunk versorgt werden, für die werden wir dann eine Antwort geben." Mit den eingeleiteten und künftigen Maßnahmen sei "die digitale Infrastruktur in Deutschland jetzt wirklich auf einem guten Weg", resümierte Braun.

Kritik aus der Opposition, wonach die Einnahmen im Bundeshaushalt zu "versickern" drohten, wies Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) zurück: Er versicherte im "Deutschlandfunk", dass mit dem Geld keine Haushaltslöcher gestopft würden, sondern in die digitale Infrastruktur investiert werde. Sein für diesen Bereich zuständiger Kabinettskollege Andreas Scheuer (CSU) betonte ebenfalls, die Einnahmen würden komplett dafür verwendet. "Alle Unternehmen, die Lizenzen erworben haben, werden jetzt massiv investieren", zeigte sich Scholz beim Euro-Finanzministertreffen in Luxemburg überzeugt.

Telekom und Vodafone kritisieren Kosten

Telekom und Vodafone hatten Berechnungen für den Ausbau erstellt und kritisiert, man könne mit dem Geld, das jetzt an den Bund gezahlt werde, circa 50.000 Mobilfunkstationen bauen. "Es ist gut, dass die Aktion vorbei ist und dass wir das Spektrum bekommen haben, was wir brauchen", sagte Telekom-Chef Dirk Wössner. "Aber es ist schlecht, dass es sehr teuer wurde."

Vom Planen und Bieten geht es jetzt endlich ans Machen.
Hannes Ametsreiter, Vodafone

Vodafone äußerte sich ähnlich. Deutschlandchef Hannes Ametsreiter monierte die hohen Kosten - das Geld hätte lieber in den Netzausbau fließen sollen. Ametsreiter hoffte: "Vom Planen und Bieten geht es jetzt endlich ans Machen." Zu Beginn werde Vodafone 5G vor allem in die Industrie bringen, sagte der Manager. Bis Ende 2021 will Vodafone den Standard für bis zu 20 Millionen Menschen verfügbar machen. Die Frequenzblöcke, die nun vergeben wurden, sind an strenge Auflagen geknüpft: Bis Ende 2022 müssen mindestens 98 Prozent der Haushalte in Deutschland mit mindestens 100 MBit pro Sekunde im Download versorgt werden, zudem ist schnelles mobiles Internet an größeren Straßen und Zugstrecken vorgesehen.

Mit dem Ende der 5G-Mobilfunkauktion ist der Weg frei für ultraschnelle Netze in Deutschland. Erste Masten wurden bereits testweise aktiviert, weitere sollen dieses Jahr dazukommen. Einzelheiten wollten die Firmen noch nicht bekanntgeben. "Wir sind intensiv daran, den 5G-Netzstart vorzubereiten", sagte der Telekom-Chef. Vor allem für die Industrie ist 5G wichtig, aus Sicht des Telekom-Managers wird es aber auch für Privatkunden an Bedeutung gewinnen - etwa für Anwendungen der virtuellen Realität und für Online-Spiele.

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