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Gipfeltreffen in Sotschi - Putin: Ende der Militäreinsätze in Syrien nahe

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In Sotschi kommen heute die Präsidenten Russlands, der Türkei und Irans zu einer Syrien-Konferenz zusammen. Kreml-Chef Putin sprach von einem nahenden Ende des Militäreinsatzes.

"Putin kann sich als Vermittler darstellen, an dem in Nahost gerade kein Weg vorbei zu gehen scheint", sagt Phoebe Gaa, ZDF-Korrespondentin in Moskau, zum Syrien-Gipfel mit den Staatschefs der Türkei und des Irans in Sotschi.

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Russlands Präsident Wladimir Putin will bei dem Treffen mit den Staatschefs der Türkei und Irans, Recep Tayyip Erdogan und Hassan Ruhani, über weitere Schritte für das Bürgerkriegsland Syrien verhandeln. Unter anderem soll nach Medienberichten über die Sicherheitszonen beraten werden. "Allen drei geht es darum, Einfluss in Syrien zu gewinnen", erklärt ZDF-Korrespondentin Phoebe Gaa. Dass die Gespräche einen wirklichen Friedensprozess einleiten könnten, hält sie für wenig wahrscheinlich, weil die drei Präsidenten nicht das Ziel haben, Syriens Machthaber Baschar al-Assad zu stürzen - was aber eine der Hauptforderungen der Aufständischen ist.

Türkei Hauptunterstützer der Rebellen

"Die Türkei war immer der wichtigste Unterstützer der Aufständischen", erklärte Nahost-Experte Guido Steinberg von der Stiftung Wissenschaft und Politik im ZDF morgenmagazin. "Diese Aufständischen bilden die letzten Widerstandsnester im Nordwesten des Landes. Und die Russen, die Syrer und die Iraner versuchen nun, den türkischen Präsidenten Erdogan davon zu überzeugen, dass er seine Unterstützung aufgibt, dass er die Grenzen zumacht und damit eine Befriedung des Nordwestens möglich macht."

"Die Türken waren immer die wichtigsten Unterstützer der Aufständigen. Wenn die Türken ihre Grenze zumachen, gibt es kaum eine Chance für die letzten Aufständigen in Idlib“, so Guido Steinberg, Nahost-Experte von der Stiftung Wissenschaft und Politik.

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Die Türken könne man zurzeit "locken", erklärte Steinberg weiter. "Sie haben ja große Angst vor der syrischen Partei der Demokratischen Union: Die kontrolliert die Kurdengebiete im Norden und Nordosten des Landes und kooperiert noch mit den Amerikanern." Aus türkischer Sicht sei sie aber der syrische Ableger der kurdischen Terrororganisation PKK.

Am Dienstag mit Trump gesprochen

Putin hatte am Dienstag in einem Telefonat mit seinem amerikanischen Kollegen Donald Trump auf eine politische Lösung gedrungen. Er habe in dem Gespräch betont, dass die Souveränität, Unabhängigkeit und territoriale Integrität Syriens erhalten bleiben müssen, teilte das Präsidialamt in Moskau mit. Es müsse eine politische Einigung erzielt werden, die auf Grundsätzen fuße, die in einem umfassenden Verhandlungsprozess in Syrien ausgearbeitet werden sollten. Nach Angaben des US-Präsidialamts dauerte das Telefonat etwa eine Stunde. Es sei auch über die Ukraine, Iran, Nordkorea und Afghanistan gesprochen worden.

Russland ist der wichtigste Unterstützer des syrischen Präsidenten Assad. Die USA arbeiten dagegen mit Rebellen zusammen, um gemeinsam mit einer internationalen Militärallianz die radikalislamische IS-Miliz in Syrien zu bekämpfen.

Putin: "Militäreinsatz kommt zu einem Ende"

Am Montag hatte sich Putin mit Assad getroffen. Dabei betonte er, dass der Militäreinsatz in Syrien "jetzt tatsächlich zu einem Ende" komme. Der Kreml nannte das Treffen am Montagabend eine maßgebliche Vorbereitung für die heutigen Dreier-Gespräche am Schwarzen Meer. "Es wurde eine Grundlage vorbereitet, dass das, was (...) in Sotschi erreicht wird, überlebensfähig ist und nicht nur auf Papier bleibt", sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow.

Vor knapp sieben Jahren war der Bürgerkrieg in Syrien ausgebrochen, als die Regierung mit Gewalt gegen Proteste vorging. Mit militärischer Hilfe Russlands und Irans gelang es den regierungstreuen Truppen in den vergangenen Monaten, zentrale Gebiete von Rebellen und IS zurückzugewinnen.

Seit 2015 Luftangriffe von Russland

Russland fliegt seit 2015 Luftangriffe in dem Bürgerkriegsland und hat auch Personal am Boden im Einsatz. Das Land hat mit der Türkei und Iran mehrere Verhandlungen zu Friedensgesprächen zwischen der syrischen Regierung und der Opposition vermittelt, die den UN-geführten Friedensprozess in Genf ergänzen. Russland hatte zuletzt zudem einen sogenannten Kongress der Völker Syriens ins Spiel gebracht. Dabei soll über eine Nachkriegsordnung für das Land beraten werden.

Erdogan war erst in der vergangenen Woche nach Sotschi gereist, um mit dem Kremlchef zu verhandeln. In dem Schwarzmeerort wird sich der türkische Präsident nach Medienberichten bereits zum sechsten Mal in diesem Jahr mit seinem Kollegen Putin treffen. Ruhani betonte vor dem heutigen Treffen, wie wichtig die Verhandlungen für die Zukunft Syriens seien. Seinen Worten zufolge werde dann das syrische Volk über die Zukunft des Landes selbst entscheiden können.

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