Atomabkommen: Die Auflagen für Teheran

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Überblick - Atomabkommen: Die Auflagen für Teheran

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Im Juli 2015 kam das Atomabkommen mit dem Iran zustande. US-Präsident Trump scherte vor einem Jahr aus. Ein Überblick über die Auflagen des Abkommens für den Iran:

Flagge des Iran und Radiaktivitäts-Symbol
Quelle: imago

 

Der Iran und die Gruppe der fünf UN-Vetomächte und Deutschland einigten sich im Juli 2015 nach jahrelangen Verhandlungen auf das internationale Atomabkommen. Es soll sicherstellen, dass der Iran nicht die Fähigkeiten zum Bau einer Atombombe erlangt.

US-Präsident Donald Trump kündigte das Abkommen vor genau einem Jahr im Mai 2018 einseitig auf und veranlasste die Wiedereinführung von Wirtschaftssanktionen gegen den Iran. Nun gab Teheran seinerseits bekannt, Teile des Abkommens auszusetzen. Ein Überblick über die wichtigsten Auflagen für den Iran von 2015:

Uran-Anreicherung

Die Anzahl der Zentrifugen wird für zehn Jahre um mehr als zwei Drittel auf 5.060 reduziert. Der Iran sagte außerdem zu, die Entwicklung neuer Zentrifugen zu begrenzen, damit eine rasche Erhöhung der Anreicherungskapazität ausgeschlossen ist.

Uranbestände

Die verbleibenden Bestände angereicherten Urans sollen zu mehr als 95 Prozent verdünnt oder ausgeführt werden. Teheran darf Uran seither nur noch auf 3,67 Prozent anreichern. Die Bestände angereicherten Urans wurden auf 300 Kilogramm begrenzt - daran fühlt sich Teheran jetzt nicht mehr gebunden. Damit sollte sichergestellt werden, dass der Iran mindestens zwölf Monate braucht, um genug hochangereichertes Uran zum Bau einer Atombombe herzustellen.

Schwerwasserreaktor

Der Schwerwasserreaktor von Arak soll unter Kontrolle der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) so modifiziert werden, dass er weniger Plutonium produziert. Weitere Schwerwasserreaktoren darf der Iran nicht errichten. Auch verpflichtete er sich, keine Wiederaufbereitungsanlage zu bauen, die für die Gewinnung von Plutonium notwendig wäre. Neben hochangereichertem Uran kann auch Plutonium zur Entwicklung von Atomwaffen verwendet werden.

Überprüfung

Die Umsetzung der Vereinbarung wird durch eine gemeinsame Kommission aus Vertretern des Iran und der 5+1-Gruppe überwacht und gesteuert. Die Einhaltung des Abkommens wird von den Experten der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) überprüft.

Inspektionen

Sämtliche iranischen Atomanlagen einschließlich der Forschungs- und Produktionsstätten sollen für bis zu 25 Jahre umfassenden Kontrollen unterworfen werden. Die IAEA soll auch das Recht zu kurzfristig angekündigten Inspektionen erhalten. Dies soll auch für Militäranlagen gelten - ein besonders strittiger Punkt. Zwar kann Teheran Einspruch gegen einzelne Inspektionen erheben, doch entscheidet letztlich die gemeinsame Kommission, in der die 5+1-Gruppe die Mehrheit hat.

Sanktionen

Nachdem der Iran der Reduzierung der Urananreicherung nachkam und die verschärften internationalen Kontrollen seiner Atomanlagen akzeptierte, hoben UNO, USA und EU im Januar 2016 die im Atomstreit verhängten Finanz- und Handelssanktionen auf. Die IAEA hat seitdem wiederholt bestätigt, dass sich der Iran vollständig an das Atomabkommen hält.

Dennoch kündigten die USA das Abkommen im Mai 2018 einseitig auf, weil sie die Vereinbarung für unzulänglich hielten und setzten Wirtschaftssanktionen gegen den Iran wieder in Kraft. Seitdem verschärfte Washington die Sanktionen gegen Teheran sukzessive. Die anderen Unterzeichner halten weiter an dem Abkommen fest. Von den US-Sanktionen sind auch Unternehmen aus Drittstaaten betroffen, die mit dem Iran Geschäfte machen.

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