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Gibraltar und der Brexit - Der Affenfelsen als Stolperstein

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In den Brexit-Verhandlungen war Gibraltar - der Affenfelsen - einer der letzten Stolpersteine. Spaniens Ministerpräsident Sanchez drohte mit einem Veto. Worum es dabei geht.

Spanien spricht sich wegen Gibraltar gegen das ausgearbeitete Brexit-Abkommen aus. Zuerst müsse geklärt werden wie es weitergeht mit der britischen Enklave in Spanien.

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Auf den letzten Metern wurde es dann noch einmal richtig schwierig: Vor dem Brexit-Sondergipfel am Sonntag wurde die Gibraltar-Frage zur großen Hürde für den EU-Austrittsvertrag mit Großbritannien. Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez verlangte Änderungen am Vertragsentwurf.

Hintergrund ist der jahrhundertelange Streit zwischen Großbritannien und Spanien um das nur 6,7 Quadratkilometer große Gebiet am Südzipfel der iberischen Halbinsel. Es steht seit 1713 unter britischer Souveränität, wird aber von Spanien beansprucht. Spanien fürchtet, dass durch den Brexit einseitig Fakten zum künftigen Status der britischen Exklave geschaffen werden.

Was Spanien stört

Das britische Überseegebiet Gibraltar
Das britische Überseegebiet Gibraltar
Quelle: dpa

Deshalb setzte Madrid schon im Frühjahr 2017 im Kreis der EU eine Art Vetorecht durch zu allen Entscheidungen, die Gibraltar betreffen. Im Entwurf des Brexit-Vertrags ist Gibraltar zwar eine ganze Passage gewidmet - das Gibraltar-Protokoll, das unter anderem auf die besondere Situation vor Ort hinweist und eine Zusicherung enthält, negative Folgen für die Region durch den Brexit zu verhindern.

Die spanische Regierung stieß sich jedoch an einem anderen Abschnitt - Artikel 184 -, den sie für nicht eindeutig genug hielt. Der Artikel sieht vor, dass die EU und Großbritannien "die nötigen Schritte unternehmen, um rasch die Vereinbarungen zu verhandeln, die ihre künftigen Beziehungen regeln". Madrid bemängelt, dass darin das spanische Vetorecht in Sachen Gibraltar nicht ausdrücklich festgeschrieben wird.

Spanien wollte eine Zusicherung, dass über Gibraltar Madrid und London bilateral verhandeln sollen. Ministerpräsident Pedro Sanchez hatte schon klargestellt, dass er es ernst meinte: Nach einem Gespräch mit der britischen Regierungschefin Theresa May lägen die Positionen weiter weit auseinander. "Wenn es keine Änderungen gibt, werden wir gegen den Brexit Veto einlegen."

Was die anderen EU-Staaten sagen

Die übrigen EU-Staaten versichern Spanien zwar ihre Solidarität, denn der Brexit schafft für die Region um Gibraltar und viele Pendler echte Schwierigkeiten. Den mit London ausgehandelten Vertragstext noch einmal aufzumachen, lehnt aber nicht nur Deutschland kategorisch ab. Eine Nachverhandlung des Vertragstexts hält man im Kreis der 26 bleibenden EU-Länder auch für gefährlich: Dann könnte London auch Korrekturen fordern und das Abkommen schnell auseinanderfallen, wird argumentiert.

Diplomaten in Brüssel wiesen zudem darauf hin, dass die juristischen Dienste des EU-Rats wie auch der EU-Kommission einhellig die Bedenken für unbegründet halten.

Karte: Gibraltar
Der kleine Mittelmeer-Felsen Gibraltar wird zum Zankapfel.
Quelle: ZDF
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