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Schweden haben gewählt - Ein Land im Umbruch

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Es ist ein tiefer Einschnitt, in Schweden hat sich etwas verändert: Die Sozialdemokraten erleben ein Debakel, die Rechtspopulisten gewinnen dazu. Wer künftig regiert: völlig offen.

Parteimitglieder feiern am 9. September 2018 auf der Wahlparty der Schwedendemokraten
Grund zur Freude: Unterstützer der Schwedendemokraten bei der Wahlparty am Sonntag.
Quelle: reuters

Dieses Ergebnis wäre noch vor zehn Jahren undenkbar gewesen im liberalen und sozialen Schweden. Unter 30 Prozent für die Sozialdemokraten? Das geht doch gar nicht. Die Partei des ehemaligen Ministerpräsidenten Olof Palmes und des schwedischen Wohlfahrtsstaates wird eigentlich immer gewählt. Jahrzehntelang gehörte sich das für viele Schweden so. Doch jetzt ist die Vorherrschaft der Sozialdemokraten in Schweden vorbei. Mit 28,4 Prozent erreichen sie ihr historisch schlechtestes Ergebnis, etwa drei Prozentpunkte minus verglichen mit 2014. Und dabei war das Resultat vor vier Jahren schon desaströs. Das aktuelle Ergebnis ist noch vorläufig, da unter anderem noch spät abgeschickte Briefwahlstimmen gezählt werden müssen.

Vorläufiges Ergebnis der Parlamentswahl in Schweden 2018
Quelle: ZDF/data.val.se

Und dann die Rechtspopulisten: 17,6 Prozent für die Schwedendemokraten. Das ist ein Plus von etwa fünf Prozentpunkten und macht die Partei zur drittstärksten politischen Kraft. Und das, obwohl sie für eine Volksabstimmung über Schwedens EU-Austritt ist, den Swexit. Gegen die Ehe für alle. Und für eine Begrenzung der Zuwanderung sowie ein härteres Vorgehen gegen Flüchtlinge. Das liberale Land, das peinlich darauf bedacht ist, niemanden auszugrenzen oder zu diskriminieren, wählt plötzlich rechts. Was ist da los? 

Offen, wer künftig regiert

Es ist der Erfolg von Jimmie Åkesson, dem 39-jährigen Vorsitzenden der Schwedendemokraten. Er hat der Partei einen bürgerlichen Anstrich verpasst und sie so für viele wählbar gemacht, sogar für ehemalige sozialdemokratische Wähler. Jetzt will Åkesson mehr. Er will die Macht: "Wir werden unglaublich viel Einfluss auf die schwedische Politik bekommen", sagt er in der Nacht vor seinen Anhängern, die er mit "Schwedenfreunde" anspricht. Er fordert die konservativen Parteien auf, mit ihm zu koalieren und so die sozialdemokratische Regierung abzulösen. Eine Mehrheit hätten sie jedenfalls im Parlament. 

Aber noch ist völlig offen, wer Schweden künftig regiert. Acht Parteien gehören dem neuen Reichstag an: Neben den Schwedendemokraten und den vier eher konservativen Parteien auch drei eher linke. Sie bilden zwei Blöcke, in denen sich vor allem die schwedischen Sozialdemokraten und die mit der CDU vergleichbaren Moderaten entgegenstehen. Beide Blöcke sind auch nach der Auszählung aller Stimmen beinahe gleich stark und weit entfernt von einer Mehrheit. Denn gegen die Schwedendemokraten kann keiner der beiden Blöcke regieren. Ein Patt.

Große Koalition noch weit entfernt

Werden die schwedischen Konservativen der Versuchung widerstehen, mit Hilfe der Rechtspopulisten an die Macht zu kommen? Es wäre in etwa so, als würde die CDU in Deutschland mit der AfD koalieren. In Schweden gibt es auf kommunaler Ebene bereits erste Zusammenarbeiten zwischen den Konservativen und den Schwedendemokraten. Gänzlich ausgeschlossen ist das auch im künftigen schwedischen Reichstag nicht. Das wäre der Rechtsruck nach dem Rechtsruck dieser Wahl - wenngleich er eher unwahrscheinlich ist.

Bei der schwedischen Parlamentswahl schnitt die rechtsextreme SD, unter Parteichef Akesson, schlechter ab als prognostiziert. Trotzdem wurde sie zur drittstärksten Partei gewählt.

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Vielleicht schafft es der noch amtierende Ministerpräsident Stefan Löfven von den Sozialdemokraten aber auch noch, erfolgreich auf die bürgerlichen Parteien zuzugehen. Etwa auf die Liberalen oder die Zentrumspartei. Oder gibt es vielleicht doch eine Große Koalition zwischen Sozialdemokraten und Moderaten? Aus deutscher Sicht wäre das vielleicht denkbar. In Schweden aber liegen die Hürden dafür auch ideologisch sehr hoch. Es wäre ein sehr weiter Weg dorthin und auch erst denkbar, wenn alle anderen Koalitionsgespräche scheitern würden. Eine Große Koalition wäre ebenfalls ein Umbruch in Schweden. Es wäre dann sogar schon der dritte nach dieser Wahl.

Dem Autoren auf Twitter folgen: @dominikrzepka

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