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Maas trifft Ukraines Präsidenten

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Hoffnung auf Friedensprozess - Maas trifft Ukraines Präsidenten

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Die Ostukraine ist seit 2014 umkämpft zwischen prorussischen Separatisten und Regierungstruppen. Nun hat das Land einen neuen Präsidenten. Außenminister Maas sieht das als Chance.

Heiko Maas und Jean-Yves Le Drian reisen in die Ukraine. Archiv
Heiko Maas und Jean-Yves Le Drian reisen in die Ukraine. Archiv
Quelle: Ralf Hirschberger/dpa

Nach dem Machtwechsel in der Ukraine hofft Außenminister Heiko Maas (SPD) auf neue Impulse für den Friedensprozess im Osten des Landes. "Die Menschen in der Ostukraine brauchen endlich Frieden", sagte er vor seinem Abflug nach Kiew. Dort trifft er mit seinem französischen Kollegen Jean-Yves Le Drian den neuen ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj.

Die Dynamik der Wahl biete eine Chance, "den Stillstand zu überwinden und den Friedensplan der Minsker Abkommen endlich in die Tat umzusetzen."

Ostukraine seit fünf Jahren umkämpft

Deutschland und Frankreich seien bereit, dabei nach Kräften mitzuhelfen. "Wir werden auch von Russland dazu konstruktive Beiträge einfordern."

Die Ostukraine ist seit 2014 umkämpft zwischen prorussischen, von Moskau unterstützten Separatisten und Regierungstruppen. Daran hat auch ein in der weißrussischen Hauptstadt Minsk ausgehandelten Friedensabkommen nichts geändert. Deutschland und Frankreich versuchen seit Beginn des Konflikts zwischen der Ukraine und Russland zu vermitteln. Das bislang letzte Außenministertreffen in diesem Vierer-Format - auch Normandie-Format genannt - ist aber jetzt schon fast ein Jahr her.

Selenskyj ist seit vergangener Woche im Amt. Bereits im Wahlkampf hatte der prowestliche Politiker versprochen, wie sein Vorgänger Petro Poroschenko eine Mitgliedschaft der Ex-Sowjetrepublik in der EU und in der Nato anzustreben. Seine erste Auslandsreise wird ihn in der nächsten Woche nach Brüssel führen, wo er EU-Ratspräsident Donald Tusk, Kommissionschef Jean-Claude Juncker und Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg treffen wird.

Maas fasste seine Erwartungen auch in einem Tweet zusammen:

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Wer ist der neue ukrainische Präsident und welche Absichten verfolgt er? Mehr dazu im Interview mit Ukraine-Experte Marcel Röthig.

Archiv: Wolodymyr Selenskyj am 23.05.2019 in Kiew

Maas-Reise nach Kiew -
"Selenskyj bleibt vage und unberechenbar"
 

Außenminister Maas will heute den neuen Präsidenten der Ukraine kennenlernen. Der Ex-Comedian habe "edle Absichten", sei aber innenpolitisch schwach, sagt Ukraine-Experte Röthig.

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