Jede Einzelabschiebung bedeutet einen hohen Aufwand. Und nicht selten scheitern diese. Bamf-Chef Sommer plädiert für eine nicht unumstrittene Lösung.
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Der Präsident des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf), Hans-Eckhard Sommer, hat mehr Sammelabschiebungen von ausreisepflichtigen Ausländern gefordert. "Es ist nicht hinnehmbar, dass im vergangenen Jahr rund 30.000 Abschiebungen gescheitert sind", sagte Sommer der Funke Mediengruppe. Vor jeder Abschiebung entstehe den Behörden ein erheblicher Aufwand.
"Beste Lösung"
Es sei immer problematisch, Personen auf regulären Linienflügen abzuschieben. Häufig weigerten sich die Piloten, der Verwaltungsaufwand sei hoch, Polizisten müssten diese Flüge begleiten. Es müssten Passersatzpapiere beschafft werden, der Flug gebucht. "Dann muss die Person, die abgeschoben werden soll, auch tatsächlich den Beamten zur Verfügung stehen. Ausreisegewahrsam und Abschiebehaft sind eine wichtige Unterstützung", sagte Sommer den Funke-Zeitungen. "Die Sammelabschiebungen sind hier die Lösung. Wir müssen den Polizisten bei ihren ohnehin sehr schwierigen Abschiebe-Einsätzen helfen."
Ende Juni 2019 hielten sich in Deutschland den Angaben zufolge rund 246.700 ausreisepflichtige Ausländer auf. Unter den Ausreisepflichtigen waren allerdings nur 145.000 mit abgelehntem Asylantrag. Von den abgelehnten Asylsuchenden waren 119.000 im Besitz einer Duldung und werden derzeit nicht abgeschoben. Im ersten Halbjahr 2019 schoben die deutschen Behörden rund 11.500 Menschen ab.