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Hongkong, Libanon, Chile - Gibt es gerade besonders viele Proteste?

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Sie wehren sich gegen Regierungen oder fordern Unabhängigkeit: Weltweit bilden Menschen derzeit mächtige Protestbewegungen. Die Welt in Aufruhr? Protestforscher Franz erklärt's.

Demonstranten in Chile am 30.10.2019
Seit dem 7. Oktober demonstrieren die Menschen in Chile. Auslöser: eine geplante Preiserhöhung der Metro-Tickets.
Quelle: dpa

Im Libanon ist Präsident Saad Hariri zurückgetreten. In Hongkong hat Regierungschefin Carrie Lam das Auslieferungsgesetz zurückgezogen. In Ecuador hat Präsident Lenín Moreno sein Spardekret wieder gestrichen. Und warum das alles? Weil die Menschen in diesen Ländern genug hatten; weil sie so mächtige Protestbewegungen gebildet haben, dass der Druck auf die Regierenden zu groß wurde, um einfach so weiter zu machen.

Doch nicht nur im Libanon, in Hongkong und in Ecuador - auch in Chile und in Katalonien gehen die Menschen gerade auf die Straße; in Bolivien, im Irak und in Großbritannien protestieren Zigtausende lautstark für ihre Anliegen, ebenso im Sudan, im Tschad, in der indonesischen Provinz Papua - und in vielen anderen Ländern und Regionen weltweit.

Aktivisten werfen Brandsätze, die Polizei setzt Tränengas ein
In Hongkong gehen die Menschen seit dem Sommer auf die Straße.
Quelle: reuters

Was also passiert da gerade? Die Welt in Aufruhr, ein globaler Frühling?

"Nein", sagt Jason Franz, der am Heidelberger Institut für Internationale Konfliktforschung arbeitet und die Proteste beobachtet, "das nicht." Zusammenhänge und eine gegenseitige Bestärkung sieht aber auch er - "auch wenn die Ursachen in den einzelnen Ländern oft unterschiedlich sind".

heute.de: Herr Franz, Sie sagen, dass die großen Protestbewegungen, über die wir momentan täglich berichten, erst einmal nichts Besonderes sind …

Jason Franz: … und wenn es um Anzahl und Größe der Proteste geht, dann stimmt das auch. Eine weltweite Zunahme von Protesten beobachten wir schon seit dem Jahr 2009. Der Eindruck einer globalen Umwälzung drängt sich aber momentan auf, da wir gerade von allen Seiten, aus unterschiedlichsten Regionen, etwas Ähnliches hören. Zumal es gerade viele Bewegungen gibt, die bei uns auf besonderes Interesse stoßen: Hongkong, Katalonien, auch Chile - das sind Länder, die uns kulturell und hinsichtlich ihres Wohlstands relativ nahe stehen.

Zu bedenken ist aber auch, dass Proteste direkt auf die Generierung medialer Aufmerksamkeit abzielen und sich die Wirklichkeit des Geschehens daher nur schwer von der Wirklichkeit seiner Berichterstattung trennen lässt. Da mediale Aufmerksamkeit ein knappes Gut ist, stehen die Bewegungen oft auch in ungewollter Konkurrenz. So rücken etwa die Proteste im Sudan oder in Indonesien vor den Protesten in Hongkong und Katalonien in den Hintergrund.

heute.de: Trotzdem gibt es doch globale Zusammenhänge. Zumindest stellen die Demonstranten die teilweise selbst her, etwa wenn sich die Protestler in Hongkong mit denen in Katalonien solidarisch zeigen.

Franz: Das auf jeden Fall. Die Aktivisten in den unterschiedlichen Regionen vernetzen sich – und, ganz entscheidend, versuchen, voneinander zu lernen. Gerade Hongkong und Katalonien sind ein gutes Beispiel dafür: Die Demonstranten in Barcelona kopieren die Techniken der Hongkonger Protestbewegung.

heute.de: Wie sieht das aus?

Franz: Gewöhnlich besetzen Protestbewegungen zentrale Plätze. Denken Sie an die Proteste auf dem Platz des Himmlischen Friedens in Peking, auf dem Tahrir-Platz in Kairo, oder an Occupy Central in Hongkong 2014. Der feste Verabredungsort erleichtert die Koordination, doch in den letzten Jahren endeten diese Protestbewegungen häufig mit der gewaltsamen Räumung des Platzes. Die Demonstranten in Hongkong haben daraus gelernt und setzen nun auf Agilität. Sie bauen zwar noch Barrikaden auf, halten diese aber nur kurzfristig. Sie besetzen zeitweise Verkehrsknotenpunkte, etwa U-Bahn-Stationen oder Flughäfen, und führen dadurch Verkehrsinfarkte herbei, durch die sie große Menschenmassen zusammenstauen können. In Katalonien und Chile können wir ein ähnliches Vorgehen beobachten. Der komplexere Koordinationsaufwand, den diese Protestformen mit sich bringen, wird mithilfe von Instant-Messengern und Online-Foren gelöst.

Libanon Proteste
Im Libanon haben die Proteste zum Rücktritt von Präsident Saad Hariri geführt.
Quelle: Reuters/Ali Hashisho

heute.de: Viele Protestbewegungen erreichen derzeit auch etwas. Hongkong, Libanon, auch "Fridays for Future" als globales Phänomen. Erleben wir gerade eine gute Zeit für Protest?  

Franz: Das muss sich erst zeigen. Natürlich sind Protestbewegungen gut darin, sichtbare, kurzfristige Maßnahmen zu erzwingen. Zum Beispiel einen Regierungs- oder wenigstens einen Personalwechsel. Aber ändert das etwas an den darunterliegenden, strukturellen Problemen wie sozialer Ungleichheit und Korruption, die zum Protest geführt haben? Dafür muss sich die Bewegung institutionalisieren und kontinuierlich ein hohes Maß an politischem Druck erzeugen. Und das passiert zu selten. Wobei "Fridays for Future" da tatsächlich eine Ausnahme sein könnte.

heute.de: Inwiefern?

Franz: "Fridays for Future" hat es in Deutschland und anderen europäischen Ländern geschafft, über Monate hinweg Druck aufzubauen und durch die Schulstreiks zu verstetigen. Die Forderungen sind dabei so grundlegend, dass der Zusammenhalt der Bewegung bislang nicht durch Teilzugeständnisse der Regierungen gelockert wurde. Proteste haben stets das Problem, dass sie sich auflösen, sobald die Regierung versichert, dass sie ihre Forderungen umsetzen will. Wenn sich die Bewegungen zerstreut haben, können sie die Regierung jedoch nicht mehr in die Pflicht nehmen. Sie stehen daher stets vor dem Dilemma, einerseits ihre Forderungen realisieren zu wollen und andererseits ihren Zusammenhalt wahren zu müssen. Gewöhnlich wird dieses Dilemma durch die Ausweitung der Forderungen gelöst. Protestbewegungen entfalten so eine starke Eigendynamik, die Regierungen durch Gegenmaßnahmen oft befeuern.

Archiv: Schülerinnen und Schüler demonstrieren mit Protestplakaten während des Fridays for Future Klimastreiks, aufgenommen am 24.05.2019
Klimastreik in Stockholm: "Fridays for Future" hat weltweit junge Menschen mobilisiert.
Quelle: dpa

heute.de: Apropos Regierungen: Warum sind die Bewegungen in den betroffenen Ländern so groß geworden? Haben die Regierungen einfach kein Gespür für die Stimmung in der eigenen Bevölkerung?

Franz: Das ist ein wichtiger Punkt. Gerade in Chile oder auch in Hongkong war es bemerkenswert, wie ungeschickt die Regierungen auf die Proteste reagiert haben. Die Situationen hätten zunächst noch entschärft werden können. Stattdessen hat man sich unnachgiebig gezeigt – so eine Dynamik losgetreten, die aus den Protesten Massenbewegungen gemacht haben. Ging es etwa in Hongkong anfangs noch um ein umstrittenes Auslieferungsgesetz und in Chile um Gebührenerhöhungen im öffentlichen Nahverkehr, wurden infolge der politischen Reaktionen die Polizeigewalt und Notstandsverordnungen zu zentralen Gegenständen der Proteste.

 heute.de: Und das war nicht vorhersehbar?

Franz: Das Frustrationspotenzial war in allen Fällen lange bekannt. Unvorhersehbar bleibt nur, welcher Tropfen das Fass letztendlich zum Überlaufen bringt. Das HIIK versucht Konflikte möglichst schon da zu erfassen, wo die Eskalation noch abgewendet werden kann und noch kein Mensch gestorben ist. Ab da wird es sehr viel schwieriger, weil damit ein Punkt überschritten wird, hinter den es kein Zurück mehr gibt. Die Tragik besteht darin, dass die Wahrnehmung von Eskalationspotenzial allein fast nie ausreicht, um mediale und gesellschaftliche Aufmerksamkeit zu mobilisieren und die Politik zu entsprechenden Handlungen zu motivieren. Beides stellt sich leider erst dann ein, wenn das Fass längst übergelaufen ist.

Das Interview führte Kevin Schubert. Auf Twitter: @waskevinsagt

demonstrators stand next to a burning motorcycle during protest in cochabamba, bolivia, october 29, 2019.

Proteste - Lateinamerika: Wer wo gegen was demonstriert

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von Tobias Käufer
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