Ralf Stegner (SPD) hat ein Verbot der Identitären Bewegung gefordert. Sie sei rechtsextremistisch und verfassungsfeindlich. Zudem forderte er eine Überwachung der AfD.
Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner hat ein Verbot der Identitären Bewegung gefordert. "Die sogenannte identitäre Bewegung sind Rechtsextremisten, die unsere freiheitliche Verfassungsordnung bekämpfen", sagte er. Er wiederholte zudem seine Forderung nach einer Überwachung der AfD durch den Verfassungsschutz.
Die Identitäre Bewegung lehnt Zuwanderung ab und warnt vor einem "Bevölkerungsaustausch" in Europa. Sie hat nach Behördeneinschätzung in Deutschland etwa 600 Mitglieder.
Der Verfassungsschutz stuft die "Identitäre Bewegung Deutschland" …
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