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Oettinger fehlen deutsche Visionen

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Impulse in der Europapolitik - Oettinger fehlen deutsche Visionen

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Der Koalitionsvertrag der GroKo trägt den Titel "Ein neuer Aufbruch für Europa". Doch davon habe man bisher kaum etwas gespürt, kritisiert EU-Kommissar Oettinger.

Günther Oettinger ist EU-Kommissar für Haushalt und Personal.
Günther Oettinger ist EU-Kommissar für Haushalt und Personal.
Quelle: Kay Nietfeld/dpa

Drei Wochen vor der Europawahl hat der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger einen Mangel an europapolitischen Visionen in Deutschland beklagt. "Die deutsche Politik (...) führt eine primär nationale Debatte", sagte Oettinger dem "Tagesspiegel am Sonntag".

Verwundert zeigte sich der CDU-Politiker über Zurückhaltung Deutschlands etwa beim EU-Haushalt oder bei den EU-Reformvorschlägen von Franlreichs Präsident Emmanuel Macron. Generell kämen wenig Impulse in der Europapolitik aus Berlin.

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