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Masern-Impfpflicht beschlossen

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In Kindergärten und Schulen - Masern-Impfpflicht beschlossen

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Lange wurde heftig diskutiert, nun ist es Fakt: Die Impfpflicht gegen Masern kommt ab März 2020.

Der Bundestag hat eine Gesetzesvorlage für eine Impfpflicht gegen Masern in Kitas und Schulen verabschiedet. Ab März 2020 drohen den Eltern bei Missachtung der Impfpflicht Bußgelder in Höhe von 2500 Euro und Kita-Verbote.

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Zur stärkeren Eindämmung von Masern-Erkrankungen in Deutschland kommt im neuen Jahr eine Impfpflicht in Kindergärten und Schulen. Der Bundestag beschloss ein Gesetz von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU), das zum 1. März 2020 in Kraft treten soll.

Eltern müssen dann vor der Aufnahme ihrer Kinder nachweisen, dass diese geimpft sind. Bei Verstößen drohen Bußgelder bis zu 2.500 Euro. Für Kinder, die schon in der Kita oder in der Schule sind, ist nachzuweisen, dass sie geimpft sind oder die Masern hatten.

Auch Erwachsene in der Pflicht

Masernschutz ist Kinderschutz.
Gesundheitsminister Jens Spahn

Spahn sagte: "Masernschutz ist Kinderschutz." Das Gesetz solle die Schwächsten vor der hoch ansteckenden Erkrankung schützen und stelle auf Gemeinschaftseinrichtungen ab. Gelten soll die Impfpflicht auch für Personal in Kitas und Schulen, für Beschäftigte in medizinischen Einrichtungen sowie für Bewohner und Mitarbeiter in Unterkünften für Asylbewerber.

In namentlicher Abstimmung votierten 459 Abgeordnete für das Gesetz, 89 lehnten es ab, 105 enthielten sich. In diesem Jahr sind in Deutschland bisher 501 Menschen an Masern erkrankt, wie aus der Online-Datenbank des Robert-Koch-Instituts hervorgeht. Die Bundesregierung verweist darauf, dass Masern zu den ansteckendsten Erkrankungen gehören. Um die Zirkulation der Erreger zu verhindern, sei bei mindestens 95 Prozent der Bevölkerung Immunität erforderlich. Deutschland habe die nötigen Impfquoten aber bisher nicht erreicht.

Das Gesetz sieht außerdem weitere Neuregelungen vor. So sollen Opfer von Vergewaltigungen eine "vertrauliche Spurensicherung" mit Untersuchungen etwa auf Sperma, K.o.-Tropfen oder Alkohol künftig bundesweit von den gesetzlichen Krankenkassen bezahlt bekommen. Ein erweitertes Werbeverbot soll Jugendliche stärker vor unnötigen Schönheitsoperationen bewahren.

Bundestag stimmt zu -
Wen die Masernimpfpflicht betrifft
 

Ein Impfschutz gegen Masern soll künftig vor allem für Kita- und Schulkinder verpflichtend sein. Das hat der Bundestag beschlossen. Aber was bedeutet das Gesetz?

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