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Hannover - Niedersachsen: Landtag berät über Auflösung

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Nach dem Machtwechsel in Niedersachsen berät der Landtag in Hannover heute über seine Auflösung. Machen die Abgeordneten den Weg frei, soll die ursprünglich für Anfang Januar vorgesehene Landtagswahl am 15. Oktober stattfinden.

Schon vor einem Jahr wurde im niedersächsischen Landtag über den Vorwurf diskutiert, VW habe Weils Regierungserklärung umgeschrieben. ZDF-Korrespondent Peter Kunz über die Gründe, weshalb die Diskussion jetzt wieder hochkocht.

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Wegen des Wechsels der Abgeordneten Elke Twesten von den Grünen zur CDU hatte Rot-Grün seine Mehrheit im Parlament verloren. Für die Beratung der beantragten Auflösung sind eineinhalb Stunden eingeplant. Wahrscheinlich wird auch Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) das Wort ergreifen.

Abstimmung am 21. August

Bei einer weiteren Sondersitzung am 21. August soll dann über die Auflösung abgestimmt werden. Notwendig ist eine Zustimmung von zwei Dritteln der anwesenden Mitglieder, mindestens jedoch die Zustimmung der Mehrheit der Mitglieder des Landtages. Die ursprünglich ohnehin für Anfang Januar terminierte Landtagswahl wird auf den 15. Oktober vorgezogen.

Mehrere Parteien müssen noch ihre Listen für die verfrühte Landtagswahl aufstellen. Die SPD will erst Anfang September über die Plätze abstimmen lassen. Grüne und FDP legen am Wochenende ihr Personal für den Wahlkampf fest.

Von der Leyen wirbt für Althusmann

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen trat Spekulationen entgegen, sie wolle in die niedersächsische Landespolitik wechseln. "Mein Platz ist in Berlin", sagte die CDU-Politikerin, die aus dem Bundesland stammt, der "Passauer Neuen Presse".

Bernd Althusmann sei ein hervorragender Spitzenkandidat der CDU. "Er hat Regierungserfahrung, kennt das Land wie seine Westentasche und wäre ein klasse Ministerpräsident für Niedersachsen." Von der Leyen betonte, sie wolle auch nach der Bundestagswahl im Herbst Verteidigungsministerin bleiben.

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