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Inhaftierter Journalist Yücel - "Isolationshaft ist Folter"

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Seit Februar sitzt der Journalist Deniz Yücel in der Türkei in Einzelhaft. In einem Interview erzählt er, dass er nicht absehen könne, welche Folgen das für ihn haben wird.

Deniz Yücel, Journalist
Deniz Yücel, Journalist Quelle: imago

Nach neun Monaten Haft ohne Anklage in der Türkei hat der "Welt"-Korrespondent Deniz Yücel der türkischen Justiz eine "Verschleppungstaktik" vorgeworfen. Yücel forderte in der "taz am wochenende": "Ich will einen fairen Prozess. Und den am besten gleich morgen." Der deutsch-türkische Journalist, der seit Februar in Einzelhaft sitzt, sagte weiter: "Isolationshaft ist Folter. Auch wenn ich eigentlich guter Dinge bin, kann ich nicht absehen, welche langfristigen Folgen das haben wird."

Seit Februar in Haft - Vorwurf: Terrorprogaganda

Yücel (44) wurde am 14. Februar in Istanbul in Polizeigewahrsam genommen, am 27. Februar wurde gegen ihn U-Haft verhängt. Das Gericht begründete das mit dem Verdacht der Terrorpropaganda und der Volksverhetzung. Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan beschuldigte Yücel außerdem öffentlich, ein Terrorist und Spion zu sein, ohne dafür Belege zu präsentieren. Eine Anklageschrift hat die Staatsanwaltschaft immer noch nicht vorgelegt. Yücel forderte den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg auf, zügig über seine Untersuchungshaft zu entscheiden. "Und danach werde ich gespannt sein, ob die türkische Regierung ein Urteil aus Straßburg zur Haftentlassung befolgen wird."

Der EGMR hatte der türkischen Regierung kürzlich eine letzte Fristverlängerung zur Abgabe einer Stellungnahme im Fall Yücel eingeräumt. Die ursprünglich am 24. Oktober abgelaufene Frist wurde auf Ersuchen Ankaras bis zum 28. November verlängert. Der Gerichtshof entscheidet auf Antrag Yücels, ob dessen Grundrechte durch die seit Februar andauernde Inhaftierung verletzt sind. In diesem Fall wäre die Türkei als Europaratsmitglied nach Angaben von Yücels Anwälten verpflichtet, ihn aus der U-Haft zu entlassen.

Yücel: Es liegt noch immer keine Anklageschrift vor

Die Türkei zählt allerdings zu den Staaten mit den meisten Verurteilungen durch den EGMR und den schlechtesten Umsetzungsbilanzen. Gegen die Türkei sind bisher etwa 2.800 Urteile ergangen. Gut die Hälfte davon war 2016 noch nicht umgesetzt. Yücel bedankte sich in dem Interview für die Anteilnahme in Deutschland. "Obwohl noch immer keine Anklageschrift vorliegt, weiß ich ja, weshalb ich eingesperrt bin: Weil ich, so meine ich mir einbilden zu können, meinen Job als Journalist ordentlich gemacht habe. Und obwohl ich in Einzelhaft sitze, weiß ich, dank der vielen Menschen, die sich für mich und für meine inhaftierten Kollegen einsetzen, dass ich nicht alleine bin. Das hilft mir sehr."

Die "taz am wochenende" führte das Interview schriftlich über Yücels Anwälte. Die Bundesregierung fordert die Freilassung Yücels und von mindestens acht weiteren deutschen Staatsbrügern, die in der Türkei aus politischen Gründen inhaftiert sind. Der Fall belastet die Beziehungen zwischen Ankara und Berlin seit Monaten schwer. Yücel hat neben der deutschen auch die türkische Staatsbürgerschaft. Er sitzt im Gefängnis in Silivri westlich von Istanbul.

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