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SPD für GroKo - Scholz: Bewusst kein Jubel

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66 Prozent für die GroKo, aber kein Jubel. Wenig euphorisch verkündet die SPD ihren Eintritt in das Bündnis mit der Union. "Ich fand das richtig so", sagt Olaf Scholz im ZDF.

Olaf Scholz
Olaf Scholz ist kommissarischer Vorsitzender der SPD. Quelle: dpa

Der kommissarische SPD-Vorsitzende Olaf Scholz hat den Eindruck zurückgewiesen, die Partei sei nach dem Mitgliedervotum gespalten: "Da ist keine Teilung deutlich geworden, das ist eine falsche Betrachtung", sagte Scholz der ZDF-Sendung "Berlin direkt". In einer Demokratie gebe es unterschiedliche Meinungen. Er kündigte an, auch diejenigen mitnehmen zu wollen, die gegen die Große Koalition gestimmt hätten. "Alle werden jetzt gemeinsam die Aufgaben, die die SPD hat, anpacken", so Scholz. Die Diskussion innerhalb der SPD habe zusammen geführt und nicht auseinander. Die Zweidrittel-Mehrheit für die Große Koalition nannte er ein "sehr überzeugendes Ergebnis". Er fügte hinzu: "Ich glaube, dass sehr viel Aufbruchsstimmung zu spüren war."

Bewusst habe die Bekanntgabe des Ergebnisses in einer sachlichen Weise stattgefunden, also zum Beispiel ohne Applaus oder Jubel. "Ich fand' das richtig so, dass alle sagen: Das ist nicht der Erfolg der Einen über die Anderen." Scholz reagierte damit auf Kritik, die SPD-Führung habe Euphorie bei der Verkündung des Ergebnisses vermissen lassen. In dem Interview kündigte Scholz auch an, den Blick jetzt nach vorne richten zu wollen: "Wir haben zusammengefunden über die Diskussion und werden geschlossen unsere Kraft dafür verwenden, dass die SPD die Fragen des 21. Jahrhunderts beantwortet."

CDU-Politiker Linnemann fordert Unterscheidbarkeit zur SPD

Scholz bemüht sich sichtlich, die GroKo-Kritiker in den eigenen Reihen einzubinden. Denn deren Skepsis bleibt bestehen. So fordert etwa der Vorsitzende der Jusos, Kevin Kühnert, einen deutlichen Aufbruch der SPD. Die Debatte der vergangenen Wochen habe gezeigt, "dass ein programmatischer Erneuerungsprozess der SPD dringend notwendig ist", so Kühnert. Auch müsse die SPD in der jetzt anstehenden Regierungsarbeit "eigenständig erkennbar sein". Er kündigt an, der Regierung "auf die Finger schauen" zu wollen.

Vorbehalte gegen die neue Große Koalition gibt es auch in der Union. Der CDU-Politiker Carsten Linnemann, der vor einigen Wochen bereits deutliche Kritik am Koalitionsvertrag geäußert hatte, forderte im ZDF wieder mehr Unterscheidbarkeit zwischen Union und SPD. "Wenn diese Große Koalition so weitermacht wie die alte, dass man sich kaum noch unterscheidet als Partei zur SPD, dann sehe ich es nicht rosig für die Zukunft." Wichtig sei, dass die Union ein eigenes Markenprofil aufbaue.

Der CDU-Politiker Carsten Linnemann fordert eine Unterscheidbarkeit zwischen Union und SPD in der neuen Großen Koalition. Das sagt er "Berlin direkt".

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Steinmeier schlägt Merkel zur Kanzlerinnenwahl vor

Mit dem Ja der SPD zu einer neuen Großen Koalition steht der vierten Kanzlerschaft Angela Merkels nun nichts mehr im Weg. "Ich gratuliere der SPD zu diesem klaren Ergebnis und freue mich auf die weitere Zusammenarbeit zum Wohle unseres Landes", twitterte der Account der CDU im Namen Merkels. Schon in den kommenden Tagen wollen sich Merkel, die Spitzen der Union sowie ranghohe Vertreter der SPD zu einem Gespräch treffen. Ob dann schon die Besetzung des 16-köpfigen Kabinetts komplett feststeht, ist noch unklar. Spannend dürfte vor allem werden, wen die SPD zum Außenminister oder zur Außenministerin macht.

Die Wahl Merkels soll laut Unions-Fraktionschef Volker Kauder am 14. März im Bundestag erfolgen, das ist der 171. Tag nach der Bundestagswahl. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nannte die lange Zeit der Regierungssuche eine "Phase der Unsicherheit und Verunsicherung". Es sei gut, dass diese Phase nun vorbei sei. Steinmeier kündigte an, dem Bundestag am morgigen Montag offiziell einen Vorschlag für die Kanzlerinnenwahl zu machen. "Und das wird - das wird niemanden überraschen - Frau Angela Merkel sein", so Steinmeier.

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