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Unruhe im Weißen Haus - "Ein Betriebsunfall der amerikanischen Demokratie“

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Donald Trump heuert und feuert am laufenden Band Leute im Weißen Haus. Ist der 45. US-Präsident ein Einzelfall in der Geschichte der USA? Haben nicht auch andere Präsidenten einen Fehlstart hingelegt? Warum solche Vergleiche nicht greifen, erläutert der Historiker Georg Schild.

Nach nur zehn Tagen verlor Anthony Scaramucci seinen Job als Kommunikationschef im Weißen Haus. Scaramucci hatte mit unflätigen Beleidigungen für Aufruhr gesorgt.

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heute.de: Haben alle US-Präsidenten zu Beginn ihrer ersten Amtszeit Startschwierigkeiten?

Georg Schild: Historiker sagen, es gibt nichts Neues, und suchen nach vergleichbaren Phänomenen in der Vergangenheit. Wenn wir die Reihe der amerikanischen Präsidenten seit Ende des 18. Jahrhunderts betrachten, so müssen wir schon sagen, dass Donald Trump sehr außergewöhnlich ist.

heute.de: Warum?

Schild: Er hat nie Erfahrungen im Staat gesammelt: Er war kein Soldat, er war nie in einem Parlament. Er ist von Haus aus Geschäftsmann und nahm den Staat nicht als sinnvolle Ordnungsmacht wahr. Nach allem, was wir wissen, ist er sogar stolz darauf, dass er keine oder kaum Steuern gezahlt hat. Er verachtet den Staat als überflüssige Macht, die sich in seine Geschäfte einmischt. Ein solcher Mann an der Spitze des Staats ist wie ein Betriebsunfall der amerikanischen Demokratie.

heute.de: Findet er keine Leute, die ihm helfen, seine Aufgaben zu verstehen und zu bewältigen?

Schild: Er hat keinen Stab, auf den er sich verlassen kann und Schwierigkeiten überhaupt Leute zu finden. Er sucht auf unterschiedlichen Ebenen: im Militär, in seinem ideologischen Umfeld, wo er Stephen Bannon fand. Oder in der Republikanischen Partei, aus der Reince Priebus kam, den er aber als Stabschef des Weißen Hauses inzwischen auch schon wieder gefeuert hat.

heute.de: Auch Barack Obama wurde 2009 zu Beginn seiner ersten Amtszeit als US-Präsident vorgeworfen, er habe seinen Laden nicht im Griff und könne keine ordentliche Regierungsmannschaft zusammenstellen.

Schild: Obama startete in sein Amt auf dem Höhepunkt der Finanzkrise, die Banken taumelten, die Weltwirtschaft steckte in einer tiefen Rezession. Unternehmen wie General Motors drohten bankrottzugehen. Obama musste in ganz kurzer Zeit entscheiden, ob er ein solches Unternehmen mit Staatshilfe retten will oder nicht. Im Gegensatz dazu lebt Trump heute in einer guten Welt. Natürlich gibt es Krisen, die gelöst werden müssen, aber er steht nicht unter einem solchen Druck, wie Obama ihn aushalten musste.

heute.de: Hatte sich Obama besser vorbereitet als Trump?

Schild: Man sagt immer, Präsident der Vereinigten Staaten ist ein Job, auf den man sich nicht wirklich vorbereiten kann. Wenn man Vizepräsident war, dann weiß man, wie es geht. Aber es gibt nur wenige Vizepräsidenten, die dann auch Präsident wurden. George H.W. Bush war ein solches Beispiel, aber auch er wurde nach vier Jahren schon wieder abgewählt. Das liegt möglicherweise daran, dass die Amerikaner öfter den Wechsel suchen.

heute.de: Warum kann man sich auf diesen Job eigentlich nicht vorbreiten? Liegt es daran, dass jeder neu gewählte Präsident in ein leeres Weißes Haus kommt, das er mit seinen Ideen und Leuten erst füllen muss?

Schild: Die Aufgabe eines US-Präsidenten ist enorm groß. Er ist für die Innen- und die Außenpolitik der USA verantwortlich und für die Weltaußenpolitik. Es gibt Präsidenten, die wollen das Land formen. Wie Obama, der mit einer klaren legislativen Agenda - der Gesundheitsreform - ins Weiße Haus kam. Trump will das Land gar nicht formen. Er will den Staat zurückdrängen und hat nur einzelne Ideen, wie den Bau einer Mauer an der Grenze zu Mexiko oder die Rücknahme des "Affordable Care Acts", der Gesundheitsreform Obamas.

heute.de: Bei Trump fürchtet man, ihm werde demnächst gänzlich das Personal ausgehen. Wie rekrutierten frühere Präsidenten ihren Stab?

Schild: Normalerweise rekrutieren sie ihr Personal aus dem Staatsdienst im weitesten Sinne. Obama war Senator des Staates Illinois und hatte dort seine Verbindungen. Andere Präsidenten waren zuvor Minister oder Gouverneure von US-Bundesstaaten.

heute.de: Trump hat da keine Erfahrungen, aber eine Mehrheit im Kongress, die hatte Obama nur eine kurze Zeit. Warum kann Trump damit nichts anfangen?

Schild: Bislang nützt ihm diese Mehrheit gar nichts. Der Kongress weigert sich, Obamas Reform der Krankenversicherung zurückzunehmen und hat ihm Sanktionen gegen Russland aufgezwungen, die der Präsident eigentlich nicht wollte. Seine Opposition wächst also in den eigenen Reihen. Die Demokraten spielen derzeit kaum eine Rolle, aber republikanische Abgeordnete setzen sich allmählich von Trumps Kurs ab.

heute.de: Trump ärgert sich vor allem über die ständigen Durchstechereien aus dem Weißen Haus. Muss jeder Präsident solche Leaks fürchten?

Schild: Es gibt häufig gewollte Leaks. Das sind Informationen, die in Hintergrundgesprächen an Journalisten gegeben werden. Die Presse soll darüber schreiben, ohne die Quelle zu offenbaren. Das Weiße Haus kann so Stimmungen im Land vorfühlen. Es gibt aber auch Leaks, die kein Präsident erleben will. Wie Anfang der 1970er Jahre, als Informationen über den gravierenden  Amtsmissbrauch von Präsident Richard Nixon bekannt wurden. Über seinen Versuch, die undichte Stelle zu stopfen, ist er dann gestürzt und musste seinen Hut nehmen.

heute.de: Gibt es einen Präsidenten, der einen Senkrechtsstart hingelegt hat, ohne Wackeleien?

Schild: Um das zu erreichen, muss ein Präsident eine klare Agenda haben. Ein Beispiel ist Franklin Delano Roosevelt, dem es nach seinem Amtsantritt 1933 mit seinem 100-Tage-Programm gelang, die schlimmsten Auswirkungen der Weltwirtschaftskrise zu bekämpfen.  Das waren Gesetze, die sich teilweise sogar widersprachen, aber die Bevölkerung hatte das Gefühl, das ist ein Präsident, der etwas anpackt und erreicht. Ein Negativbeispiel ist John F. Kennedy, der 1961 zu Beginn seiner Amtszeit in der Kuba-Krise Falschinformationen der Generalität aufgesessen war und eine Intervention in Kuba autorisierte. Doch er lernte daraus und reagierte in späteren Krisen viel besonnener.

Das Interview führte Katharina Sperber.

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