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Lage der SPD - "Schulz personifiziert die Ablehnung"

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Die SPD hat sich in eine schwiergie Lage manövriert, sagt Parteienforscher Uwe Jun im heute.de-Interview. Verantwortlich sei vor allem Parteichef Martin Schulz.

Martin Schulz am 20.11.2017 in Berlin
Martin Schulz am 20.11.2017 in Berlin Quelle: epa

heute.de: Wie beurteilen Sie die momentane strategische Situation der SPD?

Uwe Jun: Insgesamt hat sich die SPD-Führung in eine für sie derzeit nicht leicht zu lösende Problemsituation hinein manövriert. Sie hat sich am Wahlabend jegliche Hintertür versperrt, indem sie konsequent den Gang in die Opposition angekündigt hat. Es wäre für sie heute leichter, wenn sie gesagt hätte: "Wir stehen im Falle des Scheiterns der Jamaikagespräche für Unterredungen zur Verfügung", ohne sich damit festzulegen. Sie hätte auch mehrere Bremsen einbauen können, wie die Zustimmung zu Gesprächen von Parteitag und Mitgliederbasis. Dazu hatte sie auch an diesem Montag noch einmal die Chance, aber diese hat sich nicht genutzt. Nach meiner Auffassung sollten demokratische Parteien untereinander zumindest gesprächsfähig sein.

heute.de: Die SPD hat signalisiert, eventuell eine Minderheitsregierung zu tolerieren. Eine gute Idee?

Jun: Dann hat sie das Problem, sich selbst als Wettbewerber im Parteiensystem kleinzumachen und trotzdem Unterstützung für die Bundeskanzlerin zu organisieren. Wenn sich die SPD als machtvolle und politikgestaltende Großpartei versteht, kann sie dabei wenig gewinnen, weil sie von Beginn an bei nicht wenigen Politikthemen nur eine Nebenrolle zu spielt, zum Beispiel bei vielen wichtigen Entscheidungen auf europäischer Ebene. Diese und andere Entscheidungen trifft weitgehend die Exekutive. In einer Koalition dagegen könnte sie erhebliche Zugeständnisse von der Union abringen und spürbar mehr politikgestaltend wirken.

heute.de: Wie sehen sie die Rolle des Führungs-Personals in der derzeitigen Situation?

Jun: Die gesamte Führungsriege steht in der Verantwortung zu rechtfertigen, warum die Partei so kategorisch den Gang in die Opposition angekündigt hat. Noch einmal: An diesem Montag hatte sie die Chance umzusteuern und sich für Gespräche zu öffnen. Doch die ablehnende Haltung hat nun viele inner- und außerhalb der SPD auf den Plan gerufen und zu Kritik daran geführt.

heute.de: Welchen Anteil hat Parteichef Martin Schulz an dieser Lage?

Jun: Für ihn wird es besonders schwer, wenn es doch zu einer großen Koalition kommen sollte oder zur Tolerierung einer Minderheitsregierung - vor allem, weil er Merkel nach der Bundestagswahl und noch unlängst am Montag scharf kritisiert hat. Schulz personifiziert die derzeitige konsequente Ablehnung der Großen Koalition. Deswegen ist es für ihn besonders schwierig, doch noch eine  - wie auch immer geartete - Zusammenarbeit zu rechtfertigen. Er hat das Hintertürchen auch an diesem Montag nicht mehr geöffnet.

heute.de: Welche Verantwortung tragen die anderen Führungsmitglieder?

Jun: Sie sind in der kollektiven Mitverantwortung, personifizieren diese Verantwortung aber erheblich weniger.

Das Interview führte Jens Lindner

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