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Irak - Gericht stoppt Kurden-Referendum

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Eine Woche vor dem umstrittenen kurdischen Unabhängigkeitsreferendum im Nordirak hat das höchste Bundesgericht des Landes einen Stopp der Abstimmung angeordnet. Das Referendum verstoße gegen die Verfassung, teilte das Gericht mit. Alle Maßnahmen für das Referendum müssten eingestellt werden.

Seit die Terrormiliz Islamischer Staat aus dem Norden des Iraks verdrängt wurde, kehren die ersten Bewohner wieder zurück. Auch viele Helfer aus Deutschland beteiligen sich dort am Aufbau der zerstörten Gebiete.

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Ob sich die Kurden an das Urteil halten werden, ist noch unklar. Gegen alle Widerstände wollte die kurdische Autonomieregierung im Nordirak am kommenden Montag über die Unabhängigkeit abstimmen lassen.  Der Volksentscheid ist nicht bindend und würde nicht automatisch zur Loslösung der Kurdenregion führen, doch deren Unabhängigkeitsbestrebungen neuen Schwung geben.

Vize-Präsident Nuri al-Maliki warnte vor den gefährlichen Auswirkungen. Auch die Nachbarn Türkei und Iran sowie die USA und die UNO lehnen die Pläne ab.

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