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Atomabkommen mit Iran - Trump entscheidet bereits am Dienstag

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Nach langem Drohen und Sondieren macht US-Präsident Trump nun Tempo. Er spricht sein Machtwort zum Atomabkommen mit Iran bereits vier Tage früher als erwartet.

Archiv: Reaktorgebäude am Atomkraftwerk Buschehr im Iran am 26.10.2010
Reaktorgebäude am Atomkraftwerk Buschehr
Quelle: dpa

US-Präsident Donald Trump will seine Entscheidung über die Zukunft des Atomabkommens mit Iran am Dienstag um 14 Uhr Ortszeit (20 MESZ) in Washington bekanntgeben. Das erklärte Trump via Twitter.

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Trump trifft seine Entscheidung damit vier Tage vor dem Fristablauf am 12. Mai. Bis dahin musste er darüber entscheiden, ob er Sanktionen gegen Iran noch einmal aussetzt. Dazu sind die USA im Rahmen des Atomdeals verpflichtet. Im Gegenzug verpflichtet sich Iran, auf einen Großteil seiner Urananreicherung zu verzichten.

Trump: "Schlechter Deal"

Trump sowie sein Außenminister Mike Pompeo hatten das Abkommen wiederholt als einen sehr schlechten Deal bezeichnet. Die Laufzeit bis 2025 sei zu kurz. Ferner gehe das Abkommen, das seitens der USA noch von der Vorgängerregierung unter Barack Obama und Außenminister John Kerry ausgehandelt wurde, nicht ausreichend auf das ballistische Raketenprogramm Irans und Teherans Rolle als destabilisierender Faktor in der Nahost-Region ein.

Die europäischen Bündnispartner der USA, darunter Deutschland, machen seit Wochen Druck auf Washington. Bei allen Unzulänglichkeiten sei ein Verbleib im Atomdeal die weitaus beste und sicherste Lösung. Auch der britische Außenminister Boris Johnson machte dies bei seinem Washington-Besuch nochmals deutlich.

Israel und Saudi-Arabien bestärken die USA dagegen zum Ausstieg aus dem Atomabkommen. Israel legte erst kürzlich umstrittene Daten vor, die belegen sollen, dass Iran weiter daran arbeiten würde, Atomwaffen zu bauen.

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