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IAEA bestätigt Verstoß gegen Atomabkommen

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Urananreicherung im Iran - IAEA bestätigt Verstoß gegen Atomabkommen

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Teheran bricht wie angekündigt den zweiten zentralen Grenzwert des internationalen Atomabkommens. Und in 60 Tagen soll ein dritter Schritt das Ende des Deals besiegeln.

Der Iran reichert Uran höher an als im Atomabkommen von 2015 zugelassen. Das bestätigte die Internationale Atomenergiebehörde IAEA, nachdem das bereits halbamtliche Medien in der Islamischen Republik gemeldet hatten und von 4,5 Prozent die Rede war.

Zweite zentrale Vereinbarung gebrochen

Wie angekündigt hat der Iran damit die zweite zentrale Vereinbarung des internationalen Atomabkommens von 2015 gebrochen. So könnte Teheran schneller als befürchtet an genug Material für den Bau einer Atombombe kommen, befürchteten Experten.

US-Vizepräsident Mike Pence warnte den Iran. Die Islamische Republik versucht mit ihrem Verstoß gegen das Abkommen, den Druck auf die verbliebenen Vertragsparteien zu erhöhen. Erst vor wenigen Tagen hatte Teheran bekannt gegeben, den 300-Kilo-Grenzwert für niedrig angereicherte Uranvorräte überschritten zu haben. Die Schritte sind schnell rückgängig zu machen und der Iran streitet ab, eine Atombombe besitzen zu wollen.

Europa ist es bislang kaum gelungen, auf das Vorgehen zu antworten. Am Sonntag erklärte der Iran, es sei mit der Anreicherung über das Limit von 3,67 Prozent hinaus begonnnen worden - das bestätigte nun auch die IAEA. Ihre Inspektoren hätten verifiziert, dass "der Iran Uran über 3,67 Prozent anreichert". Auf welchen Anteil spaltbaren Materials die Islamische Republik Uran anreichert, erläuterte die Wiener Organisation aber nicht.

USA würden dem Iran nicht erlauben eine Atomwaffe zu bauen

US-Vizepräsident Mike Pence versicherte derweil, die Vereinigten Staaten wollten ihren Druck auf den Iran hoch halten. Teheran solle Amerikas Zurückhaltung nicht mit mangelnder Entschlossenheit verwechseln. Die USA würden dem Iran niemals erlauben, eine Atomwaffe zu besitzen, sagte er am Montag in einer Rede vor proisraelischen Christen.

Der Nationale Sicherheitsberater John Bolton betonte, die USA würden den Druck auf den Iran weiter erhöhen. Dies gelte, bis das Land das Streben nach Atomwaffen aufgebe und seine gewaltsamen Aktivitäten in der Region einstelle, sagte er in einer Rede am Montag.

Nach dem Austritt der USA aus dem Atomabkommen im vergangenen Jahr begründet der Iran sein Vorgehen damit, die verbliebenen Vertragspartner hätten nicht hinreichend darauf hingewirkt, die neuen, die iranische Wirtschaft hart treffenden US-Sanktionen aufzufangen oder zu lindern. Momentan liege die Urananreicherung bei 4,5 Prozent, sagte ein Sprecher der iranischen Atombehörde, Behrus Kamalwandi, der Nachrichtenagentur AP. Im Staatsfernsehen sprach er davon, der Iran könne in einem dritten Schritt vielleicht auf 20 Prozent oder höher anreichern.

20 Prozent ist nach Expertenmeinung nur noch einen kleinen technischen Schritt von 90 Prozent entfernt - dieser Wert ist für den Bau von Atomwaffen nötig. Möglicherweise könnten auch neue oder weitere Zentrifugen genutzt werden, schlug Kamalwandi vor. Ihre Anzahl wird in dem Atomvertrag ebenfalls begrenzt.

Drittes und letztes Ultimatum

Außenamtssprecher Abbas Mussawi setzte am Montag ein wie er betonte drittes und letztes Ultimatum: 60 Tage, bis zum 5. September, hätten insbesondere die europäischen Partner Zeit, den US-Sanktionen die Wirkung zu nehmen. Die Aufhebung von Sanktionen ist eine im Atomabkommen vereinbarte Gegenleistung für die Einschränkung und Kontrolle des iranischen Atomprogramms. Falls die im Abkommen verbliebenen Länder, "insbesondere die Europäer, nicht ernsthaft ihre Verpflichtungen erfüllen, und nicht mehr tun als zu reden, wird Irans dritter Schritt härter, fester und irgendwie umwerfend sein", sagte Mussawi, ohne das genauer zu erklären.

Frankreich entsendet Diplomaten zur "Deeskalation"

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron entsandte derweil einen diplomatischen Berater nach Teheran, um vor Ort "deeskalierend" zu wirken. Emmanuel Bonne werde am Dienstag und Mittwoch Vertreter der iranischen Behörden treffen, teilte der Elysée-Palast am Montag mit.

Ein Sprecher des chinesischen Außenamts sagte unterdessen, der US-Druck auf den Iran sei die Wurzel der iranischen Atomkrise. Das "einseitige Mobbing" habe sich zu einem "Tumor" entwickelt und verursache nun Probleme und größere Krisen von globalem Ausmaß. Am Sonntag hatte US-Präsident Donald Trump den Iran gewarnt, "besser vorsichtig" zu sein. "Iran macht eine Menge schlechter Dinge."

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