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Interview - "Wie Kohle, die unter der Asche weiterglüht"

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Nach Unruhen scheint es ruhig in Iran. Aber: Im Land brodelt es, sagt Iran-Expertin Amirpur im ZDF-Interview: Für Stabilität müsse sich auch der Westen bewegen - und das schnell.

Die Unruhen und Demonstrationen in Teheran sind zu Ende. Das Ziel der Protestierenden war, das Regime zu warnen. Der Machtkampf in Iran zwischen Reformern und Hardlinern geht aber weiter.

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heute.de: Nach den im Dezember ausgebrochenen Unruhen in Iran scheint es momentan eher ruhig zu sein: Ausdruck von Repressalien oder geht der Bewegung der Schwung aus?

Katajun Amirpur: Nun, als Folge der Repression geht der Bewegung der Schwung aus. Ich war bis Montag in Teheran. Dort war es schon länger ruhig, einige Tage. Allerdings war auch genug Polizeiaufgebot an den öffentlichen Plätzen, was die Demonstranten sehr genau hat wissen lassen, wo der Hammer hängt.

 

In der Provinz war es zu der Zeit noch deutlich anders. Begonnen hatten die Proteste diesmal ja auch eher in der Provinz, und das in mehreren Regionen. In Iran selbst kursiert die durchaus plausible Erklärung, dass es zunächst eine orchestrierte und von den Hardlinern initiierte Aktion war, um Präsident Rohani und seine Regierung zu demontieren. Dann haben sich die Proteste verselbstständigt und sich gegen das System als Ganzes gewandt. Nach dem Motto: Die Geister, die ich rief, wurd' ich nicht mehr los.

heute.de: Wie tief ist die Protestbewegung in der Bewegung verwurzelt - kleine politisch aktive Gruppe oder breite Masse?

Amirpur: Eine rein politische Gruppe ist es auf keinen Fall, es demonstrieren Menschen mit den unterschiedlichsten Anliegen. Vorrangig ging es um die wirtschaftliche Notlage, aber auch um Korruption und Amtsmissbrauch. Da haben sich viele soziale Schichten getroffen, aber es ging es von den unteren aus. Aus der Mittelschicht stammten allerdings die wenigsten, auch Studierende sind es eher weniger. Es war keine Bewegung der Mittel- oder Intellektuellenschicht. Das ist ein Novum gegenüber der Bewegung von 2009. Inzwischen ist gerade diese Mittelschicht, die das Zugpferd für Veränderung sein müsste, quasi nicht mehr existent. Sie ist wirtschaftlich ausgeblutet.

heute.de: Ausgangspunkt waren Wirtschaftsprobleme, dann ging es allgemein gegen Politik und Staatsführung: Ist das gezielter oder diffuser Protest?

Amirpur: Proteste gegen Wirtschaft und Politik lassen sich schwer trennen, denn der wirtschaftliche Protest richtet sich gegen die Politiker, die ja für die Wirtschaftspolitik verantwortlich sind. Es ist eine große Unzufriedenheit im Land zu spüren, die aber auch nicht neu oder erst mit den jüngsten Protesten spürbar geworden ist. Sie war die ganze Zeit schon da und kocht immer mal wieder hoch. Große Unruhen gab es 2009 nach den Wahlfälschungen, als der Protest blutig niedergeschlagen wurde.

Die Unzufriedenheit mit den wirtschaftlichen und politischen Verhältnissen ist also latent vorhanden. Und auch wenn die Proteste jetzt durch das massive Sicherheitsaufgebot inzwischen auch in den Provinzen eingedämmt sind, ist die Unzufriedenheit damit ja nicht weg. Das ist wie Kohle, die unter der Asche weiterglüht. Und es ist dann die Frage, wann der nächste Anlass kommt.

heute.de: Gibt es den Wunsch nach Veränderungen mit der Regierung oder den Wunsch eines Regierungswechsels?

Amirpur: Es herrscht viel latente Unzufriedenheit mit der Regierung Rohani. Die Leute haben weniger Geld im Portemonnaie als unter der letzten Regierung, unter Mahmoud Ahmadinedschad. Zwar sagen Wirtschaftsexperten, das sei nur die gefühlte Wahrheit der Menschen, denn der Wirtschaft gehe es jetzt besser als unter Ahmadinedschad. Das bringt nur nichts, wenn die Bevölkerung von dem Aufwärtstrend nichts bemerkt.

Zudem erzählen die Gegner der jetzigen Regierung eine für viele plausibel klingende Geschichte: Danach ist der Westen verantwortlich für fehlenden wirtschaftlichen Aufschwung, weil er die Sanktionen nicht gelockert und keine Investitionen getätigt hat. Das waren die Versprechungen für den Fall, dass Iran das Atomabkommen unterschreibt. Dann geht die Geschichte so weiter: Iran habe alles erfüllt, der Westen, insbesondere die Amerikaner, hielten sich nicht an den Deal. Sie seien nicht vertrauenswürdig, das habe man doch von Anfang an gesagt. Das fällt dann auch zurück auf Rohani und lässt die Regierung schlecht dastehen. Diese Geschichte lässt sich gut verkaufen. Das ist gefährlich, denn dann kann man die Uhr danach stellen, dass der "nächste Ahmadinedschad" oder gar er selber die nächsten Wahlen gewinnt. Oder Rohani sogar noch vor den nächsten Wahlen beschädigt untergeht.

heute.de: Wie aussichtsreich ist das Ziel nachhaltiger Veränderungen?

Amirpur: Wir konnten ja in den letzten Tagen beobachten, dass die Proteste blutig niedergeschlagen wurden. Es gibt aber in der Tat im Parlament und auch von Rohani selbst Äußerungen, dass man die Probleme der Bevölkerung ernst nehmen muss, sich dem stellen muss. Es gab also in der Tat auch versöhnlichere Töne.

Ob sich aber wirklich was verändert, da bin ich skeptisch. Iran ist durch und durch von Amts- und Machtmissbrauch und Korruption geprägt. Also selbst wenn einige was verändern wollen, bleibt die Frage, ob sie gegen die Bollwerke derjenigen, die an ihren Pfründen festhalten, etwas ausrichten können. Es gibt ja sogar auch Stimmen unter Wirtschaftsleuten, die sagen, dass Iran seine Probleme von selbst, also ohne Hilfe des Westens, lösen könnte; dass die Sanktionen den Aufschwung gar nicht verhindern. Aber genau das gelingt nicht wegen der hausgemachten Probleme. 

heute.de: Heute traf sich der deutsche Außenminister Gabriel mit seinem iranischen Amtskollegen wegen der Zukunft des Atomabkommens, die Proteste standen offiziell nicht auf der Tagesordnung. Was erwarten Sie von der deutschen und der europäischen Politik?

Amirpur: Man sollte es auf keinen Fall so wie US-Präsident Donald Trump oder Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu machen: also sich via Twitter oder auf anderen Wegen hinter die Demonstranten mit den Rufen nach politischer Freiheit stellen. Das ist ganz falsch, denn dann werden die Demonstrierenden von den Hardlinern sofort als fünfte Kolonne des Feindes diskreditiert. Das wollen die Demonstranten auch selber nicht, selbst der letzte Demonstrant sagt sich, dass er von Trump keine Unterstützung will bei dem, was er gerade im Nahen Osten veranstaltet oder angesichts des US-Einreisestopps für Iraner. Man ist sich darüber nicht klar, aber das trifft außerordentlich viele Iraner, über zwei Millionen Iraner leben in den USA. Viele Iraner haben also Verwandte in den USA, unzählige Familien sind durch die Revolution getrennt worden.

Es ist aber ganz wertvoll, wenn die Europäische Union sagt, wir schauen da hin - ihr könnt also nicht einfach machen, was ihr wollt mit den Demonstranten und keiner bekommt es mit. Aber man kann nicht von außen massiv eingreifen, solch eine Einmischung lässt sich keiner im Land gefallen.

Es wäre im Interesse der Europäer, auf die Amerikaner dahingehend einzuwirken, das Atomabkommen nicht aufzukündigen, sondern die Sanktionen zu lockern. Wenn in Iran nicht langsam der wirtschaftliche Aufschwung kommt - was allerdings natürlich nicht nur vom westlichen Handeln abhängig ist - dann droht eine Veränderung, die sich keiner wünschen kann: Dann kommen die Hardliner wieder ans Ruder. Wenn der Westen sich nicht bewegt, wird deren Geschichte "Man kann dem Westen nicht trauen" bestätigt. Dann kommt kein wirtschaftlicher Aufschwung, dann wird das einen neuen Ahmadinedschad befördern.

Das Interview führte Kai-Martin Müller-Haeseler.

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